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Erstmals seit zwölf Jahren wird über den künftigen Berliner SPD-Chef in einer Kampfkandidatur entschieden.
Der Sprecher des linken Flügels in der Berliner SPD, Jan Stöß, will den SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller herausfordern. Stöß erklärte am Montag in einem Mitgliederbrief offiziell seine Kandidatur. Damit greift der 38-jährige SPD-Kreischef von Friedrichshain-Kreuzberg indirekt auch den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) an.
Sollte Müller bei der am 9. Juni geplanten Wahl zum SPD-Chef unterliegen, würde das auch die Position Wowereits deutlich schwächen. Zum einen verlöre der Regierende Bürgermeister einen engen Vertrauten und seine größte Stütze in der SPD-Spitze. Zum anderen gehen die Linken in der SPD stärker auf Konfrontation zum rot-schwarzen Senat. Sie wollen Vorhaben und Gesetzentwürfe nicht nur abnicken, sondern mitbestimmen.
Wowereit bezieht Stellung
Wowereit stellte sich am Montag auf die Seite Müllers, der seit 2004 SPD-Vorsitzendender in der Hauptstadt ist. Müller habe "wesentlichen Anteil an der positiven Entwicklung der Berliner SPD in den vergangenen Jahren". Deshalb würde er die Zusammenarbeit mit ihm als SPD-Chef gerne fortsetzen und unterstütze seine erneute Kandidatur, betonte Wowereit.
Auch Stöß hob Müllers Verdienste als Parteichef hervor. Deshalb sei ihm die Entscheidung nicht leichtgefallen, schrieb der 38-Jährige an die Mitglieder. Aber: "Wir sollten bereit sein, manchmal weiter als nur bis zu den Kompromissen des Koalitionsvertrages zu denken."
Schlammschlacht bei der Berliner SPD
Ein halbes Jahr nach der Wahl tobt in der Landes-SPD eine beispiellose Schlammschlacht. Journalisten der Hauptstadtzeitungen werden von Funktionären mit Gerüchten über Bettgeschichten von Parteifreunden gefüttert, der neue Fraktionschef Raed Saleh lässt keine Gelegenheit aus, den eigenen Senatoren in die Parade zu fahren – und im Hintergrund betreibt eine Gruppe einflussreicher Parteilinker den Sturz des Landesvorsitzenden Müller. „Die SPD“, staunt nicht nur der örtliche Tagesspiegel, „zerlegt sich.“
Während Klaus Wowereit und seine Große Koalition die Stadt nach einigen Anlaufschwierigkeiten inzwischen ruhig und routiniert regieren, ist in der Partei des Bürgermeisters ein heftiger Positionskampf um die besten Plätze für die Nach-Wowereit-Zeit ausgebrochen. Ehrgeizigen Genossen wie dem Kreuzberger Bezirksfürsten Jan Stöß und Fraktionschef Saleh ist der Kurs ihrer Partei zu pragmatisch und deren Vorsitzender Müller nicht links genug. dpa/AZ
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