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Chemiewaffen
18.09.2013

Giftgas in Syrien: Deutsche Firmen lieferten offenbar die Chemikalien

Zerstörte Gebäude in der syrischen Stadt Alepo: Deutschland hat Syrien zwischen 2002 und 2006 Chemikalien geliefert, die auch zum Bau von Chemiewaffen verwendet werden können.
Foto: epa/Maysun/Archiv (dpa)

Hunderte Giftgas-Tote in Syrien - und deutsche Firmen lieferten möglicherweise die dafür notwendigen Chemikalien. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung hervor.

Deutschland hat Syrien zwischen 2002 und 2006 Chemikalien geliefert, die auch zum Bau von Chemiewaffen verwendet werden können. Das bestätigte die Bundesregierung jetzt auf Anfrage der Linksfraktion. Nach Regierungsangaben wurden in den Jahren 2002/03 insgesamt fast 40 Tonnen Chemikalien geliefert und in den Jahren 2005/06 mehr als 97 Tonnen.

Bei den Chemikalien handelt es sich um Fluorwasserstoff, Ammoniumhydrogendifluorid und Natriumflorid sowie Zubereitungen mit Kalium- oder Natriumcyanid. Dies sind sogenannte Dual-Use-Güter, die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke verwendet werden können. Die gelieferten Stoffe werden auch zur Produktion der Chemiewaffe Sarin verwendet, berichtete der Bayerische Rundfunk.

Lieferung erfolgte schon unter rot-grüner Regierung

Nach Angaben der Bundesregierung erklärte Syrien damals, die Chemikalien zivil nutzen zu wollen. Die Lieferungen erfolgten in der Regierungszeit von Rot-Grün beziehungsweise in den Anfangsjahren der großen Koalition aus Union und SPD.

Syrien: Hunderte Tote durch Giftgas

Die Ausfuhrgenehmigung sei erst nach "sorgfältiger Prüfung aller eventueller Risiken, einschließlich von Missbrauchs- und Umleitungsgefahren im Hinblick auf mögliche Verwendungen in Zusammenhang mit Chemiewaffen" erteilt worden, heißt es in der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums. "In allen diesen Fällen wurde die geplante zivile Verwendung der Güter plausibel dargestellt."

Das Regime von Syriens Machthaber Baschar al-Assad steht im Verdacht, bei einem Giftgas-Einsatz im August mehrere hundert Menschen getötet zu haben. AZ, afp, dpa

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