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18.05.2018

EU macht Balkanländern Hoffnung

Jedoch noch kein Datum für Beitritt

Die Europäische Union macht Balkanländern wie Serbien und Montenegro trotz schleppender Reformfortschritte Hoffnung auf einen Beitritt. Die EU bestätige „vorbehaltlos die europäische Perspektive“ der sechs Westbalkanpartner, heißt es in einer am Donnerstag bei einem Gipfeltreffen in Sofia verabschiedeten Erklärung. Es war das erste Treffen dieser Art seit 15 Jahren. Um die notwendigen Reformen umzusetzen, müssten diese aber entschlossen zu Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten stehen und Korruption und organisiertes Verbrechen bekämpfen. Ein konkretes Datum für einen möglichen Beitritt gaben die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten ihren Kollegen aus den Westbalkanländern nicht. Die EU-Kommission hatte Anfang des Jahres das Jahr 2025 genannt – war danach aber aus EU-Ländern wie Deutschland und Frankreich kritisiert worden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt einen konkreten Zeitplan ab. „Ich halte von diesem Zieldatum nichts, weil es um einem Beitritt gehen muss, der basiert sein muss auf Fortschritten in der Sache“, sagte Merkel. Entscheidend sei, dass tatsächliche Fortschritte bei der Rechtsstaatlichkeit und anderen Rahmenbedingungen für eine EU-Mitgliedschaft erfüllt seien. (dpa)

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