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AfD Sachsen-Anhalt: Fraktionschef und Parteivorsitzender André Poggenburg tritt zurück
AfD Sachsen-Anhalt
08.03.2018
Fraktionschef und Parteivorsitzender André Poggenburg tritt zurück
André Poggenburg hat seinen Rücktritt angekündigt.
Foto: Sebastian Kahnert, dpa
Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat André Poggenburg das Vertrauen entzogen. Der AfD-Poltiker kündigte seinen Rücktritt an.
André Poggenburg will den Vorsitz der AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt Ende des Monats aufgeben. Auch als Landesvorsitzender wolle er zurücktreten, teilte der AfD-Fraktionsvorstand am Donnerstag in Magdeburg mit. Er habe seine Entscheidung damit begründet, "Druck von Partei und Fraktion" nehmen zu wollen. Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hatte sich gegen ihren Vorsitzenden André Poggenburg gestellt. In einer geheimen Vertrauensabstimmung erhielt der 42-Jährige nur drei Stimmen von Unterstützern, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwochabend aus Fraktionskreisen erfuhr. 17 Abgeordnete stimmten demnach gegen ihn, zwei enthielten sich. Poggenburg habe daraufhin angekündigt, spätestens am kommenden Montag zurücktreten zu wollen.
Poggenburg hatte Türken in Deutschland "Kameltreiber" genannt
Anlass für die Aussprache und den anschließenden Entzug des Vertrauens seien Rückmeldungen aus den Kreisverbänden nach Poggenburgs umstrittener Rede beim Politischen Aschermittwoch in Sachsen. Dort hatte er in Deutschland lebende Türken als "Kümmelhändler" und "Kameltreiber" verunglimpft, die in Deutschland "nichts zu suchen und nichts zu melden" hätten.
Das brachte ihm auch parteiinterne Kritik ein. Die Kreisverbände meldeten vermehrte Austritte und zurückgezogene Mitgliedsanträge. Poggenburg, der auch den zerstrittenen sachsen-anhaltischen Landesverband führt, steht intern schon länger wegen seines Führungsstils in der Kritik.
Drei AfD-Abgeordnete verließen bereits die einst 25-köpfige Fraktion im Magdeburger Landtag. Seine Arbeitsweise sorge für Kritik, ihm fehle die Fähigkeit zur Selbstkritik und guten Führung, hieß es. Poggenburg selbst war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.
Die Bundesspitze der AfD hat mit Zufriedenheit auf den angekündigten Rückzug reagiert. Der Vize-Bundesvorstandsvorsitzende Kay Gottschalk sprach am Donnerstag von einer "guten und weisen Entscheidung". Diese zeige, "dass die AfD erwachsen geworden ist".
Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz sagte: "Ich finde es verantwortungsvoll von Herrn Poggenburg, dass er seine Konsequenzen daraus zieht zum Wohle der Partei." Der brandenburgische Landeschef Kalbitz gehört zusammen mit Poggenburg und dem Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke zum rechtsnationalen Parteiflügel. (dpa)
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