Gestürzt: Pflüger als Fraktionschef der CDU abgewählt

Berlin (ddp) - Der Berliner CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger hat den innerparteilichen Machtkampf verloren. Der 53-Jährige wurde am Donnerstag in einer Sondersitzung der Fraktion abgewählt.

Der Abwahlantrag gegen ihn erhielt knapp eine Zwei-Drittel-Mehrheit von 26 Stimmen, eine mehr als notwendig. Zehn Abgeordnete votierten gegen die Abberufung, einer enthielt sich. Zu Pflügers Nachfolger wurde der Fraktionsgeschäftsführer und CDU-Generalsekretär Frank Henkel gewählt.

"Ich habe heute meinen Posten verloren, aber nicht meine Selbstachtung", sagte Pflüger in einer kurzen Erklärung. Er habe keine Niederlage erlitten. Dies wäre der Fall gewesen, wenn er dem "notwendigen Grundsatzstreit" aus dem Weg gegangen wäre. "Es ging nicht um Posten."

Mit der von ihm angestrebten Vereinigung von Fraktions- und Landesvorsitz habe er die CDU stärken und seine Vision von einer modernen Großstadtpartei umsetzen wollen. Seine Arbeit als Fraktionschef habe er als "Bereicherung" empfunden, fügte Pflüger hinzu. Die Berliner CDU werde ihm weiter am Herzen liegen, deshalb werde er sein Landtagsmandat weiter wahrnehmen.

Der bisherige Fraktionsgeschäftsführer und CDU-Generalsekretär Henkel, der keinen Gegenkandidaten hatte, erhielt 33 Ja-Stimmen. Je zwei Abgeordnete votierten mit Nein oder enthielten sich.

Ausgelöst hatte Pflüger den Konflikt in der vergangenen Woche, als er Anspruch auf den Landesvorsitz erhob. In der Nacht zu Montag zog er nach einer mehrstündigen Krisensitzung seine Bewerbung zurück, revidierte seine Meinung aber wenige Stunden später wieder. Einen Rücktritt hatte der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium zuvor abgelehnt.

Der aus Niedersachsen stammende Politiker hatte 2006 seine bundespolitischen Ämter aufgegeben, um als CDU-Spitzenkandidat in Berlin Regierender Bürgermeister zu werden. Er scheiterte jedoch klar gegen Amtsinhaber Klaus Wowereit (SPD) und wurde Oppositionsführer. Seither kam die Partei aus ihrem Umfragetief nicht heraus. Pflüger steht im Beliebtheitsranking der Berliner Politiker seit langem auf dem letzten Platz.