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Verteidigungsministerium: "Gorch Fock"-Sanierung: FDP fordert Rücktritt von Staatssekretär
Verteidigungsministerium
10.04.2019
"Gorch Fock"-Sanierung: FDP fordert Rücktritt von Staatssekretär
Blick auf das Segelschulschiff «Gorch Fock» im Trockendock in Bremerhaven, bei der Sanierung sind die Kosten explodiert.
Foto: Mohssen Assanimoghaddam, dpa
Die FDP hat als Reaktion auf Unregelmäßigkeiten im Verteidigungsministerium gefordert, Staatssekretär Benedikt Zimmer müsse Verantwortung übernehmen.
Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat als Reaktion auf Unregelmäßigkeiten im Verteidigungsministerium den Rücktritt von Staatssekretär Benedikt Zimmer gefordert. Dieser müsse nun politische Verantwortung übernehmen, sagte sie am Mittwoch in Berlin nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses.
Gorch Fock: Staatssekretär soll frisierte Unterlagen vorgelegt haben
"Er hat im Zusammenhang mit der Renovierung der "Gorch Fock" als ehemaliger Abteilungsleiter Ausrüstung der Ministerin nachweislich frisierte Unterlagen zur Entscheidung vorgelegt", kritisierte Strack-Zimmermann. "Dass die Ministerin trotz dieses massiven Vertrauensbruchs an ihm festhält und keine Disziplinarmaßnahmen gegen ihn einleitet, lässt die Frage folgen, ob die Ministerin doch mehr wusste und so die frisierte Vorlage sogar mitgetragen hat."
Zimmer sind die Abteilungen Ausrüstung und Cyber/Informationstechnik im Ministerium unmittelbar unterstellt. Zudem ist er zuständig für die Angelegenheiten der Abteilung Planung. Als beamteter Staatssekretär müsste er entlassen werden.
Das Ministerium hatte am Montag mehrere interne Untersuchungen vorgelegt, die erhebliche Fehler und strukturelle Schwächen bei Verträgen mit Bundeswehr-Beratern sowie bei der Sanierung der "Gorch Fock" auflisten. Die Rolle und der Umgang mit Beratern ist inzwischen auch Gegenstand eines Untersuchungsausschusses.
Kostenexplosion bei Sanierung der Gorch Fock
Bei der Sanierung der "Gorch Fock" war es zu einer Kostenexplosion von 10 auf bis zu 135 Millionen Euro gekommen, wovon bisher knapp 70 Millionen Euro bezahlt wurden. In dem internen Bericht wurde deutlich, dass es frühe Zweifel an der Leistungsfähigkeit der beauftragten Werft gab, und dass Ministerin von der Leyen aus ihrem Haus nicht richtig informiert wurde.
Die FDP verlangte am Mittwoch im Haushaltsausschuss zudem, nicht das Ministerium, sondern den Bundestag über das weitere Schicksal der "Gorch Fock" entscheiden zu lassen, sobald diese wieder schwimmfähig ist. (dpa)
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