Iran: Neue Wende im Machtkampf

Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif ist nach seinem von Präsident Hassan Ruhani abgelehnten Rücktrittsgesuch zurück im Amt. Zarif präsentierte sich am Mittwoch bei der Begrüßung des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan im Präsidialamt in Teheran neben Ruhani. „Es ist schön, ihn wieder bei uns zu haben“, twitterte Ruhanis Stabschef Mahmud Waesi. Irans staatliche Nachrichtenagentur Irna und andere Medien veröffentlichten Bilder von Zarif bei der Zeremonie und der anschließenden Pressekonferenz.

Zuvor hatte Ruhani in einem Schreiben an Zarif dessen Rücktrittsgesuch abgelehnt und ihn aufgefordert, seine Arbeit wieder aufzunehmen. „Ihr Rücktrittsgesuch ist nicht im Interesse des Landes und daher lehne ich es auch ab“, teilte Ruhani seinem Chefdiplomaten mit. Wegen der erneuten US-Sanktionen befinde sich das Land in einer schwierigen Phase. Gerade jetzt müssten alle zusammenhalten, um diese Phase zu überbrücken. Auf seiner Instagram-Seite bedankte sich Zarif für die Unterstützung des Präsidenten. Auslöser des Rücktritts war nach offiziellen Angaben eine Nichteinladung Zarifs zu einem Treffen zwischen Ruhani und Syriens Präsidenten Baschar al-Assad am Montag in Teheran. Darüber sei Zarif so verärgert gewesen, dass er kurz vor Mitternacht des gleichen Tages auf seiner Instagram-Seite seinen Rücktritt erklärt habe. In der Zwischenzeit sei Zarif aber versichert worden, dass es sich dabei nur um eine „protokollarische und bürokratische Fahrlässigkeit“ gehandelt habe, hieß es.

Assad hatte sich am Montag unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen für wenige Stunden in Teheran aufgehalten und war auch kurz mit Irans oberstem Führer, Ajatollah Ali Chamenei, zusammengekommen. Nach Einschätzung von Beobachtern in Teheran lehnte Ruhani das Rücktrittsgesuch von Zarif vor allem deshalb ab, weil für den erfahrenen Diplomaten kein gleichwertiger Ersatz parat steht.

Zarif hatte auf iranischer Seite das Atomabkommen mit den UN-Vetomächten und Deutschland ausgehandelt. Die Vereinbarung wurde 2015 zwischen dem Iran sowie Russland, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und China und den USA geschlossen, um den Bau einer iranischen Atombombe zu verhindern.

Die USA traten im Mai 2018 allerdings einseitig aus dem internationalen Abkommen aus, US-Präsident Donald Trump setzte in zwei Schritten Wirtschaftssanktionen gegen Teheran wieder in Kraft. Zarif geriet daraufhin im Iran in die Kritik. Hardliner werfen ihm ein Scheitern seiner Annäherungspolitik an den Westen vor. (dpa)