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Dürre

12.08.2018

Klöckner lehnt pauschale Soforthilfen für Landwirte ab

Die lange Dürre bereitet den Landwirten große Probleme.
Bild: Oliver Berg, dpa (Symbolbild)

Landwirtschaftsministerin Klöckner will bei Dürre-Hilfen für Landwirte regionale Unterschiede machen. Pauschale Soforthilfen lehnt die CDU-Politikerin ab.

Bei der Entscheidung über Dürre-Hilfen für die Bauern will Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) regionale Unterschiede machen. "Wir müssen uns die einzelnen Regionen genau anschauen", sagte Klöckner der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Als Hilfe für Viehhalter sollen sogenannte Zwischenfrüchte als Tierfutter freigegeben werden.

Vertreter von Bund und Ländern beraten am Montag erneut über die Folgen der Hitze und Trockenheit der vergangenen Wochen für die Bauern in Deutschland. Dabei soll es um eine erneute Bestandsaufnahme der erwarteten Dürreschäden gehen, Ziel ist es nach Angaben von Klöckners Ministerium, entsprechende Hilfen zu prüfen.

Eine endgültige Entscheidung soll auf Grundlage des Ernteberichts fallen, der Ende des Monats erwartet wird. Für Hilfsmaßnahmen bei Extremwetterereignissen sind die Länder zuständig, bei Ereignissen von nationalem Ausmaß kann aber auch der Bund Hilfen leisten. Die dürregeplagten Bauern können außerdem auf frühere Zahlungen der EU hoffen.

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Klöckner: In NRW und Rheinland-Pfalz sind weniger Landwirte betroffen

Klöckner machte am Wochenende deutlich, dass sie pauschale Soforthilfen ablehnt. "Ich arbeite im Dienste des Allgemeinwohls und der Steuerzahler", sagte sie dem "Spiegel". Die Auszahlung solcher Hilfen sei nur auf Grundlage gesicherter Fakten möglich: "Ich kann nicht ohne repräsentative Zahlen, Daten und Fakten den nationalen Notstand ausrufen und nach Gefühl Zahlungen veranlassen."

Klöckner will bei der Entscheidung über Nothilfen auch die Lage in den einzelnen Teilen Deutschlands begutachten. "In Nordrhein-Westfalen oder Rheinland-Pfalz zum Beispiel sind viele Landwirte weniger betroffen", sagte sie. Zudem werde ein Teil der Ausfälle bei Getreide durch Preissteigerungen ausgeglichen. "Im Norden und Osten, zum Beispiel in Sachsen, sieht es vielerorts sehr schlimm aus."

Ein erstes Treffen von Bund und Ländern hatte Ende Juli stattgefunden, vergangene Woche forderte das Ministerium die Länder auf, Schäden und Hilfsprogramme zu melden. Mehrere Bundesländer haben bereits Schadenssummen genannt, die sich insgesamt auf mehr als 1,1 Milliarden Euro addieren.

Landwirte brauchen Futter, nicht Geld

Anlass zu Hektik gebe es nicht, betonte Klöckner. "Betriebe, die Anfang August schon vor Liquiditätsproblemen stehen, haben andere Schwierigkeiten als nur die Dürre", sagte sie. "Und den Viehhaltern hilft jetzt in erster Linie nicht Geld, sie brauchen Futter für ihre Tiere."

Das Bundeskabinett soll daher am Mittwoch beschließen, Zwischenfrüchte für die Futternutzung freizugeben. Zwischenfrüchte sind Pflanzen wie beispielsweise Klee, die eigentlich angebaut werden, um die Bodenqualität zu verbessern. (afp)

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