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Nordsyrien
23.10.2019

AKK konkretisiert Syrien-Plan im Verteidigungsausschuss

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer hat ihren Vorschlag für einen internationalen Stabilisierungseinsatz in Nordsyrien im Verteidigungsausschuss des Bundestags konkretisiert.
Foto: Sebastian Kahnert/zb, dpa

Ihr Vorschlag für einen internationalen Stabilisierungseinsatz in Nordsyrien stieß auf Kritik. Nun konkretisiert die Verteidigungsministerin ihre Pläne.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat ihren Vorschlag für einen internationalen Stabilisierungseinsatz in Nordsyrien im Verteidigungsausschuss des Bundestags konkretisiert. Ideal wäre aus ihrer Sicht eine Mission auf Basis des bestehenden UN-Sicherheitsrats-Beschlusses zu Syrien unter UN-Führung analog zum UN-Stabilisierungseinsatz Minusma in Mali, sagte sie nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern am Mittwoch. Die Aufgaben der Mission sollten die Trennung der Konfliktparteien, die Überwachung einer Waffenruhe sowie die Erstellung von Lagebildern sein.

Kramp-Karrenbauer nannte als Aufgaben die Überwachung der Gebiete sowie Maßnahmen bei Verstößen gegen die dort geltenden Regeln. Dazu seien Führungsfähigkeit, Aufklärung, Mobilität in der Luft und am Boden, eine Rettungskette für Verletzte sowie Logistik nötig. Die Sicherheitszone könne in Sektoren eingeteilt werden, von denen Deutschland einen übernehmen könne. Mögliche Beiträge der Bundeswehr seien noch unklar. Diese würden sich nach dem UN-Mandat sowie einem notwendigen Beschluss des Bundestages richten. (dpa)

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