Besuchen Sie unsere Website mit externen Inhalten, personalisierter Werbung und Werbetracking durch Dritte.
Details und Informationen zu Cookies, Verarbeitungszwecken sowie Ihrer jederzeitigen Widerrufsmöglichkeit
finden Sie in der Datenschutzerklärung und in den
Privatsphäre-Einstellungen.
Weiter mit dem PUR-Abo
Nutzen Sie unser Angebot ohne Werbetracking durch Dritte für 4,99 Euro/Monat.
Kunden mit einem bestehenden Abo (Tageszeitung, e-Paper oder PLUS) zahlen nur 0,99 Euro/Monat.
Informationen zur Datenverarbeitung im Rahmen des PUR-Abos finden Sie in der
Datenschutzerklärung.
Einwilligung:
Durch das Klicken des "Akzeptieren und weiter"-Buttons stimmen Sie der Verarbeitung der auf Ihrem Gerät bzw.
Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Daten wie z.B. persönlichen Identifikatoren oder IP-Adressen für die
beschriebenen Verarbeitungszwecke gem. § 25 Abs. 1 TTDSG sowie Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO durch uns und unsere
bis zu 220 Partner zu. Darüber hinaus nehmen Sie Kenntnis davon,
dass mit ihrer Einwilligung ihre Daten auch in Staaten außerhalb der EU mit einem niedrigeren Datenschutz-Niveau
verarbeitet werden können.
Tracking durch Dritte:
Zur Finanzierung unseres journalistischen Angebots spielen wir Ihnen Werbung aus, die von Drittanbietern kommt.
Zu diesem Zweck setzen diese Dienste Tracking-Technologien ein.
Hierbei werden auf Ihrem Gerät Cookies gespeichert und ausgelesen oder Informationen
wie die Gerätekennung abgerufen, um Anzeigen und Inhalte über verschiedene Websites hinweg basierend auf einem Profil
und der Nutzungshistorie personalisiert auszuspielen.
Externe Inhalte:
Zur Ergänzung unserer redaktionellen Texte, nutzen wir in unseren Angeboten externe Inhalte und
Dienste Dritter („Embeds“) wie interaktive Grafiken, Videos oder Podcasts. Die Anbieter, von
denen wir diese externen Inhalten und Dienste beziehen, können ggf. Informationen auf Ihrem
Gerät speichern oder abrufen und Ihre personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten.
Verarbeitungszwecke:
Personalisierte Werbung mit Profilbildung, externe Inhalte anzeigen, Optimierung des Angebots (Nutzungsanalyse,
Marktforschung, A/B-Testing, Inhaltsempfehlungen), technisch erforderliche Cookies oder vergleichbare Technologien.
Die Verarbeitungszwecke für unsere Partner sind insbesondere: Informationen auf einem Gerät speichern und/oder abrufen
Für die Ihnen angezeigten Verarbeitungszwecke können Cookies, Gerätekennungen oder andere
Informationen auf Ihrem Gerät gespeichert oder abgerufen werden.
Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über
Zielgruppen und Produktentwicklungen
Anzeigen und Inhalte können basierend auf einem Profil personalisiert werden. Es können mehr
Daten hinzugefügt werden, um Anzeigen und Inhalte besser zu personalisieren. Die Performance
von Anzeigen und Inhalten kann gemessen werden. Erkenntnisse über Zielgruppen, die die
Anzeigen und Inhalte betrachtet haben, können abgeleitet werden. Daten können verwendet
werden, um Benutzerfreundlichkeit, Systeme und Software aufzubauen oder zu verbessern.
Geheimdienste: Polen: Ausschuss soll Einsatz von Spionagesoftware prüfen
Geheimdienste
17.01.2024
Polen: Ausschuss soll Einsatz von Spionagesoftware prüfen
Einstimmig: Das Parlament in Warschau verabschiedete einen Beschluss für eine Überprüfung.
Foto: Czarek Sokolowski/AP, dpa
Hat die damalige PiS-Regierung die israelische Spionage-Software Pegasus gegen politische Gegner eingesetzt, die unangenehm waren? Im Raum stehen mindestens drei Fälle.
In Polen soll ein Untersuchungsausschuss prüfen, ob die abgewählte nationalkonservative PiS-Regierung die israelische Spionage-Software Pegasus zum Ausspähen politischer Gegner eingesetzt hat. Einen entsprechenden Beschluss verabschiedete das Parlament in Warschau einstimmig. Auch die Abgeordneten der PiS stimmten dafür.
Ende 2021 hatten polnische Medien berichtet, dass die Software in mindestens drei Fällen zur Überwachung von Menschen eingesetzt wurde, die für die damalige PiS-Regierung unbequem waren. Die Berichte stützten sich auf Erkenntnisse des Citizen Lab der Universität Toronto, das weltweit den Missbrauch der umstrittenen Spionage-Software untersucht.
Betroffen waren demnach die Staatsanwältin Ewa Wrzosek, die die Justizreformen kritisierte, der prominente oppositionelle Anwalt Roman Giertych sowie der Senator Krzysztof Brejza. Er leitete 2019 den Wahlkampf des damaligen Oppositionsbündnisses Bürgerkoalition (KO), dem auch der heutige Regierungschef Donald Tusk angehört. PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski hatte die Ausspähvorwürfe seinerzeit zurückgewiesen.
Journalisten, Menschenrechtsorganisationen und Daten-Forensiker hatten im Juli 2021 erstmals über Pegasus berichtet. Weltweit hatten demnach vor allem autoritäre Regierungen die Überwachungssoftware im großen Stil gegen Kritiker, Oppositionelle und Journalisten eingesetzt.
Die Diskussion ist geschlossen.