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Scholz und der Botschafter: Im Krieg ist kein Platz für verletzte Eitelkeiten
Kommentar Von Michael Stifter
04.05.2022
Der Krieg in der Ukraine darf nicht zum „normalen“ Politikfeld verkommen, auf dem sich der eine auf Kosten des anderen profilieren will. Es geht hier um Leben und Tod.
Während Tag für Tag Soldaten sterben und Zivilisten, Frauen, Kinder, Alte teils bestialisch getötet werden, pikiert sich der Kanzler noch immer darüber, dass die Ukraine vor Wochen einen Besuch des Bundespräsidenten abgelehnt hat. Und der ukrainische Botschafter, der jegliche Diplomatie in den Wind geschlagen hat, verunglimpft ihn dafür als „beleidigte Leberwurst“.
Einen schlechteren Zeitpunkt für derartige Nebengefechte hätten sich die beiden Herren kaum aussuchen können. Ein Krieg lässt keine Zeit für verletzte Eitelkeiten.
Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk vergreift sich im Ton
Dass Politprofis wie Olaf Scholz und Andrij Melnyk so unsouverän agieren, zeigt in erster Linie, wie blank die Nerven nach mehr als zwei Monaten des Sterbens liegen. Wie groß die Angst vor dem ist, was als Nächstes passieren könnte. Und wie unterschiedlich der Blick auf die Dinge manchmal ist.
Melnyk kämpft um das blanke Überleben seiner Landsleute. Da zählt jede Hilfe, jeder Tag, jede Stunde. Scholz muss bei allem, was er tut, die möglichen Risiken durchdenken. Das braucht manchmal Zeit. Zeit, die den Menschen im Stahlwerk von Mariupol und anderen geschundenen Orten davonläuft.
Bundeskanzler Olaf Scholz agiert wie ein gestrenger Lehrer
Umso wichtiger wäre es, dass sich die Partner in die Lage ihres Gegenübers hineinversetzen. Selbstverständlich war es eine völlig unnötige Provokation, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier quasi zur unerwünschten Person in Kiew zu erklären. Und natürlich muss man klarstellen, dass Verbündete – und das sind Deutschland und die Ukraine doch ohne jeden Zweifel – anders miteinander umgehen sollten. Die Attitüde eines gestrengen Oberlehrers, mit der Scholz diesen Affront nun in einem Fernsehinterview noch einmal aufgewärmt hat, passt aber eben auch nicht zu einer Partnerschaft auf Augenhöhe.
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Der Kanzler will erst dann in die Ukraine reisen, wenn die Führung in Kiew sich in seinen Augen angemessen verhält. Das muss für eine Nation, die schuldlos in einen grausamen Krieg gezwungen wurde und deren schiere Existenz bedroht ist, geradezu kleingeistig wirken.
Es ist im Interesse aller Europäer, Wladimir Putin aufzuhalten
Wenn sich Deutschland an der Seite der Ukraine Putins Großmachtsfantasien entgegenstellt, ist das doch keine großzügige Geste, für die man Dankbarkeit erwarten darf. Es geht in diesem Krieg schließlich auch darum, die Freiheit und die Sicherheit in ganz Europa zu verteidigen. Gerade deshalb dürfen sich die Verbündeten nicht mit Befindlichkeiten aufhalten. Der Anspruch von Politik muss mehr denn je sein, Türen offenzuhalten, anstatt sie dem anderen vor der Nase zuzuschlagen. Das sollte auch endlich dem ukrainischen Botschafter bewusst werden. Mit seiner brachialen und oft anmaßenden Rhetorik macht er es dem Kanzler immer schwerer, den Eklat um Steinmeier abzuhaken und nach vorne zu schauen.
Bisweilen entsteht der Eindruck, Melnyk lauere geradezu darauf, die Bundesregierung bloßzustellen und auflaufen zu lassen. Damit produziert er zuverlässig Schlagzeilen. Das bringt Aufmerksamkeit, nur was bringt es für sein Land? Auch Oppositionsführer Friedrich Merz muss sich im Übrigen die Frage gefallen lassen, was er mit seiner Reise nach Kiew eigentlich bezweckt hat – außer den zögernden Bundeskanzler zu düpieren.
Der Krieg in der Ukraine ist kein normales Politikfeld
Je länger der Krieg in der Ukraine dauert, desto mehr verkommt er zu einem scheinbar normalen Politikfeld, auf dem die Akteure taktieren und versuchen, sich auf Kosten anderer zu profilieren. Wie soll man das bloß den Menschen in der Ukraine erklären, für die es buchstäblich um ihr Leben geht? Zumal es für alle demokratischen Kräfte doch ohnehin nur ein gemeinsames Ziel geben kann: das Ende des sinnlosen Sterbens.
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Die Diskussion ist geschlossen.
Nach wie vor war und ist es richtig , daß Steinmeier ausgeladen wurde !
Er war - womöglich während seiner Amtszeit als Außenminister im Hintergrund von seinem ursprünglichen Lehrherren Schröder weiter beeinflußt - maßgeblich daran mitbeteiligt , sowohl die wirtschaftliche Energieabhängigkeit von Rußland weiter zu zementieren als auch , die mit Putins Machtantritt immer stärker werdende Nationalisierung Rußlands und darausfolgend die Gefährdung Europas durch die russischen Expansionsgelüste zu verharmlosen und auch etwa Sanktionen gegen Rußland wegen der Invasion in die Ukrainische Krim zu verhindern !
Es waren Steinmeier und Merkel , die mehrfach sowohl die Aufnahme der Ukraine in die EU als auch in die NATO verhindert haben !
Beide sind für das heutige Schicksal der Ukraine in höchster Art und Weise mitverantwortlich !
Hätte Steinmeier Charakter , dann würde er - der noch vor 2 (!) Jahren der NATO und Ukraine , nicht aber Rußland (obwohl Moskau seit 2014 Krieg gegen die Ukraine führt !) "Säbelrasseln" unterstellte - ob seiner Verstrickungen in die Appeasement-Politik der letzten 20 Jahre und auch wegen dieser unerhörten , völlig im Sinne des Kreml getätigten Falschbehauptung , heute als Bundespräsident zurücktreten !
Aber Herr Steinmeier hat diesen Charakter nicht !
Daher unterstütze ich voll und ganz die Entscheidung der Ukraine , ihn nicht in der Ukraine willkommen zu heißen !
Auch wenn Scholz behauptet , er würde wegen "Steinmeier" nicht in die Ukraine fahren , so sei daran erinnert , daß Scholz auch schon vor (!) der Ausladung Steinmeiers keine Initiative erkennen ließ , nach Kiew zu gehen .
Wenn man dann noch das Hin-und-Her um die Waffenlieferungen (die Peinlichkeit der Helme ,zuerst keine Waffen , dann nur Handfeuerwaffen , dann nur sogenannte "Defensivwaffen" aber keine "Offensivwaffen" , nun die paar Flugabwehrpanzer ,die aber mangels Munition und Ausbildung erst in 2-3 Monaten einsatzbereit sein werden ) betrachtet , gilt :
Scholz und seine SPD müssen ständig und dauernd zum Jagen getragen werden !
Dies aber ist eine politische Ungeheuerlichkeit im Angesicht des von Rußland über die friedliche Ukraine gebrachten Angriffskriegs , der von den Russen mit vollster Brutalität und von Anfang an vorallem gegen die ukrainische Zivilbevölkerung und deren Städte geführt wird !
Offenbar gibt es in der SPD nicht wenige , die sich die urkainische Kapitulation vulgo völlige Unterwerfung unter das russische Joch wünschen !
Melnyk, bist es Du, guter Freund?
Wäre die Situation durch den von Russland begonenen grausamen und menschenverachtenden Angriffskrieg nicht so ernst, müsste man dem Ex-Bürgermeister mal deutlich sagen, dass er Schuhe anhat, die deutlich zu groß für ihn sind.
Scholz führt sich auf wie im Sandkasten statt sich auf seine Aufgabe zu besinnen. Entweder er spielt beleidigt oder er taucht wochenlang völlig ab. Beides kann man gerade jetzt nicht gebrauchen.
Die Schuhgröße von Ihnen und Scholz ist mir nicht bekannt und auch völlig Wurscht. Aber von Scholz weiss ich eines ganz sicher - einen größeren Hohlraum am entgegengesetzten Körper-Ende wie bei einigen seiner unsachlichen Kritiker wird man bei ihm nicht finden . . .
Deutschland ist nach dem USA die Nation, die am meisten Waffen und Geld an die Ukraine liefert. Melnyk und Selensky sollten es jetzt mal gut sein lassen und aufhören in unangessenem Ton zu fordern, das der Bundeskanzler auf den Knien nach Kiew rutschen soll.
Das gleiche gilt für die Medien, die profilierungssüchtige Opposition und die anderen Nestbeschmutzer in diesem unserem schönen und mehr als nur Ukraine solidarischen Land!
Schimpft doch auf England, Frankreich und alle anderen Länder, da diese weniger tun als Deutschland und sich dabei selbst verlogen als die großen Helfer darstellen und über Deutschland hetzen!
Die Quelle hierzu: https://m.augsburger-allgemeine.de/politik/krieg-in-der-ukraine-wie-viele-waffen-liefert-deutschland-der-ukraine-im-vergleich-zu-anderen-laendern-id62547381.html
Es geht hier wirklich nicht um verletzte Eitelkeiten. Beleidigung bleibt Beleidigung. Scholzens Einstellung ist m.e. korrekt und nachvollziehbar.
Wenn man die Kommentare hier liest, fragt man sich, ob die Verfasser den Artikel, den sie kommentieren, überhaupt gelesen haben.
Da wird weiter verbal herumgebolzt, als hätte Herr Stifter nie geschrieben: „ Ein Krieg lässt keine Zeit für verletzte Eitelkeiten. … Wenn sich Deutschland an der Seite der Ukraine Putins Großmachtsfantasien entgegenstellt, ist das doch keine großzügige Geste, für die man Dankbarkeit erwarten darf. Es geht in diesem Krieg schließlich auch darum, die Freiheit und die Sicherheit in ganz Europa zu verteidigen. …. Wie soll man das bloß den Menschen in der Ukraine erklären, für die es buchstäblich um ihr Leben geht?“
Daher stimme ich Herrn Stifter in weiten Teilen zu. In zwei Dingen nicht. Merz hat gestern etwas getan, was gerade die Regierungsmitglieder scheuen wie der Teufel das Weihwasser - er hat versucht, sich ein Bild von der Realität zu machen, um nicht über eine Wunschwirklichkeit zu reden.
Und das andere: Haben wir wirklich nur EIN Ziel und das soll auch noch „ das Ende des sinnlosen Sterbens“ sein? Dieses Ziel würde man auch erreichen, wenn die Ukraine sofort kapituliert.
Es ist genau diese Ziellosigkeit, die völlige Unklarheit darüber, was man erreichen will, die Scholz so Irrlichtern lässt. Der weiß nicht was er will und darum auch nicht was er tun muss - bis er macht, was irgend ein Dritter mit einem Faustschlag auf den Tisch von ihm verlangt
"Merz hat gestern etwas getan, was gerade die Regierungsmitglieder scheuen wie der Teufel das Weihwasser - er hat versucht, sich ein Bild von der Realität zu machen, um nicht über eine Wunschwirklichkeit zu reden."
Was Merz gestern getan hat ist nichts anderes als sich aus reinen Profilierungs- u. Wahlkampf-Gründen in die lange Schlange der Kriegs-Touristen, die sich in Kiew die Klinke und die Hand geben, einzureihen . . .
Sehr geehrter Herr Georg Kr.
Sie haben völlig Recht. Ein ehemaliger StaMoKap-Juso, mit intensiven Verbindungen zu SED und FDJ aus dem Kanzleramt, und eine in den Ämtern herumgereichte Rechtsanwältin aus dem Bendlerblock können sich ein viel besseres Bild von der Wirklichkeit machen, als jemand der vor Ort ist
Eine Bundesregierung, die unsere Interessen vertritt, würde sich die Politik nicht vom ukrainische Botschafter Andrij Melnyk bestimmen, sich vom ihm vorführen und beleidigen lassen und ihn stattdessen zur ungewünschten Person erklären.
Was sind den „unsere Interessen“?
So langsam geht das Konzept "Durchscholzen" nicht mehr auf.
Deutschland hilft und das mehr als es muss und das nicht wegen sondern trotz Personen wie dem Herrn Melnyk.
.
Was Merz mit seiner Reise bezweckt bzw. bezwecken will?
Pflege des eigenen Ego (nicht der Interessen Deutschlands)
Mich wundert nur, dass diese Reise bei den ob der Mitbringsel
so wählerischen Ukrainern „genehm“ war …
.
Scholz als Bundeskanzler muss fahren und mit Waffenlieferungen alles, aber auch alles tun, was möglich ist, sonst fällt die SPD
gegenüber der Union weiter zurück. Merz kann als Oppositiosführer nichts mitbringen, außer Aufmerksamkeit für sich selbst
erzeugen vor der Wahl in NRW, denn wenn diese für die CDU verlorengeht, ist Merz zunächst gescheitert. Wenn die CDU gewinnt,
wird Merz Bundeskanzler Scholz und die Ampel weiter vor sich hertreiben mit dem Ziel einer Jamaika-Regierung unter seiner Führung.
Scholz handelt vollkommen richtig und es hat auch nichts mit verletzter Eitelkeit zu tun, wenn er auf die Ausladung von Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier als unerwünschte Person hinweist und einen Besuch in die Ukraine absagt.
Deutschland hat sich nichts vorzuwerfen und braucht weder zu buckeln noch andere die Schuhe zu putzen. Es reicht schon, dass Politiker wie Merz aus PR- und zu Wahlkampfzwecken in die Ukraine reisen und weder politisch noch materiell etwas beitragen können.
Scholz und seine Minister sollten den Mann in Zukunft einfach ignorieren. Jede weitere Aufregung über Melnyks Provokationen ist völlig überflüssig und animiert ihn nur zu weiteren Frechheiten.
Das hat nichts mit pikiert zu tun. Das ist ein Affront. Beiß nicht die Hand, die dich möglicherweise füttert. Scholz hat vollkommen recht. Es wird ja trotzdem geholfen
Mag sein, dass "verletzte Eitelkeit" mit im Spiel ist.
Nur eines hat weder im Krieg noch in allen anderen Zeiten Platz: Botschafter die alles missliebige im Gastland kritisieren, sich also in die inneren Angelegenheiten einmischen, haben definitiv dort nichts zu suchen. Warum das Auswärtige Amt zögert - wer weiss; vielleicht liegt der Schlüssel hierzu in Washington.
Vorher und vorallem sollte der Botschafter des Kriegstreibers - der Botschafter Rußlands - samt seiner Mitarbeiter aus Deutschland ausgewiesen werden !
Was etwa der russische Militärattache in Berlin beim Besuch auf der Seelower Höhe getrieben hat ist ein Skandal und es hätte eine sofortige Ausweisung des Mannes folgen müssen !
Im Schlepptau hatte er dabei :
Militärs der Verbündeten Belarus und Armenien, DDR-Armeeveteranen – und Mitglieder von Putins Rockertruppe „Nachtwölfe“ !
Aus Furcht vor dieser gesamten , äußerst dubiosen Gruppierung hatten sich mehrere ukrainische Frauen nicht getraut , ihrerseits der Toten zu gedenken . Dabei ist mittlerweile historisch belegt ,daß der Großteil der sowjetischen Opfer im WK II aus der Ukraine stammten !
Auch der Rest der russischen Botschaft betreibt - und auch dies ist belegt - reinste Kriegspropaganda in Deutschland , gerade auch in Bezug auf die in Deutschland lebenden Russen und Russinnen.
Warum das Auswärtige Amt hier zögert und die einschlägigen Botschaftsmitglieder nicht ausweist - wer weiß ?!
Vielleicht liegt der Schlüssel hier in der SPD-Zentrale ?!
Herr Scholz ich ziehe meinen Hut vor ihnen, wer unser Staatsoberhaupt brüskiert ist diesen Besuch nicht wert!
Wann hört die Presse endlich auf unser deutsches Nest zu beschmutzen?
In der heutigen AZ im Bericht "Merz trifft Selenskyj" steht am Ende des Artikels, Deutschland hat bis jetzt Waffen und andere Rüstungsgüter für knapp 200 Millionen in die Ukraine geliefert, aber die USA haben der Ukraine seit Kriegsbeginn Waffen und Munition für mehr als 3,5 Milliarden ZUGESAGT! Was für ein dummer Vergleich!