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  3. Libyen: Neue Spekulationen über möglichen Rückzug Gaddafis

Libyen
04.04.2011

Neue Spekulationen über möglichen Rückzug Gaddafis

Der Außenminister von Libyens Machthaber Gaddafi hat sich abgesetzt. dpa

Die Spekulationen über einen Rückzug des libyschen Machthabers Gaddafi haben durch einen Zeitungsbericht neue Nahrung erhalten.

Nach Informationen der "New York Times" hat ein Sohn des Diktators einen Lösungsvorschlag für den Konflikt mit den Rebellen unterbreitet, der auch den Abgang seines Vaters vorsieht. Das habe die Zeitung von einem Diplomaten mit engen Verbindungen zum libyschen Regime erfahren. Der Vorschlag sei allerdings weder bei der Regierung noch bei den Rebellen auf offene Ohren gestoßen.

Parallel zu den erbitterten Kämpfen in Libyen gehen die diplomatischen Bemühungen um eine friedlich Lösung der Krise weiter. Ein Vertrauter des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi, Vize-Außenminister Abdul Latif al-Obeidi, reiste am Sonntag zu Gesprächen mit dem griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou nach Athen. Das Treffen finde auf Wunsch der libyschen Seite statt. Nach Einschätzung des griechischen Außenministers Dimitris Droutsas ist das Gaddafi-Regime ist um eine Lösung des Konflikts bemüht.

Papandreou habe dem Gaddafi-Vertrauten gesagt, die Beschlüsse der Vereinten Nationen müssten respektiert und in ihrer Gesamtheit in die Tat umgesetzt werden. Dies bedeute auch eine sofortige Einstellung der Kampfhandlungen und vor allem das Ende der Gewaltanwendung gegen die Zivilbevölkerung. Griechenland werde die Alliierten über den genauen Inhalt der Gespräche informieren.

Der libysche Gesandte werde in die Türkei und auch nach Malta reisen, teilte das griechische Außenministerium weiter mit. Vor dem Treffen mit al-Obeidi hatte Papandreou mit dem britischen Premier David Cameron, dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und anderen politischen Führern der Region gesprochen.

Nach Informationen der "New York Times" unterbreitete der Sohn des Diktators, Saif al-Islam, einen Lösungsvorschlag, der auch den Rückzug seines Vaters vorsieht. Dies habe die Zeitung von einem Diplomaten mit engen Verbindungen zum libyschen Regime erfahren. Der Vorschlag sei allerdings weder bei der Regierung noch bei den Rebellen auf offene Ohren gestoßen.

Cameron entsandte eine kleine Delegation des Außenministeriums nach Bengasi, die mit den Aufständischen über eine Waffenruhe und über eine Regierung für die Zeit nach Gaddafi reden soll, berichteten britische Medien.

Auch am dritten Tag nach der Kommandoübernahme durch die Nato wurden am Samstag 70 Kampfeinsätze geflogen, das waren in etwa so viele wie in den Vortagen, wie die Nato am Sonntag in Brüssel meldete. Seit dem Beginn der Nato-Mission seien 218 Luftschläge gezählt worden. Die Nato hatte das Kommando am Donnerstag übernommen.

An dem Einsatz über Libyen nehmen etwa 20 der 28 Nato-Mitglieder sowie mehrere nicht dem Bündnis angehörende Staaten teil. Deutschland und Polen beteiligen sich nicht. Ziel ist es, auf der Basis der Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrates die Flugverbotszone sowie die Einhaltung des Waffenembargos zu überwachen und die Zivilbevölkerung zu schützen.

Bei Al-Brega setzten Aufständischen-Verbände am Sonntag ihre Bemühungen fort, die Gaddafi-Truppen aus dem strategisch wichtigen Ölhafen zu verdrängen, berichtete ein dpa-Korrespondent unter Berufung auf Rebellenkämpfer. Nach neuen Nato-Angriffen auf die Regime-Streitkräfte konnten weite Teile der Stadt 240 Kilometer südwestlich von Bengasi eingenommen werden. Al-Brega war in den vergangenen Tagen stark umkämpft gewesen. Die Stadt hatte mehrfach den Besitzer gewechselt.

Die Gaddafi-Truppen griffen am Wochenende weiter die von ihnen belagerten Städte Misurata und Al-Sintan an. Bewohner beschrieben die Lage in den Enklaven als dramatisch und verzweifelt. In Misurata, 210 Kilometer östlich von Tripolis, trafen Granaten ein Krankenhaus. Mehrere Freiwillige wurden verletzt, berichtete die Oppositionsgruppe "Feb17voices" am Sonntag über den Kurzmitteilungsdienst Twitter. In der drittgrößten Stadt des Landes herrsche ein Mangel an medizinischem Bedarf, hieß es weiter.

In Al-Sintan, 120 Kilometer südwestlich von Tripolis, habe der Artillerie-Beschuss durch Gaddafi-Truppen Häuser, Wasserwerke und E-Werke zerstört, sagte ein Sprecher der Regimegegner in der Stadt am Sonntag dem arabischen Fernsehsender Al-Dschasira. dpa

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