Rücktritt: CDU-Politiker stolpert über Israel-Kritik

Ein niedersächsischer CDU-Lokalpolitiker ist wegen einer judenfeindlichen Äußerung in einem sozialen Netzwerk aus seiner Partei verbannt worden. Der Ratsherr aus der kleinen Gemeinde Seesen habe aus dem "gravierenden Fall" inzwischen selbst die Konsequenzen gezogen, sagte der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Kreisverbands Goslar, Rudolf Götz, am Donnerstag in Hannover. Er sei aus der CDU ausgetreten, um entsprechenden Maßnahmen der Partei zuvorzukommen. Er werde außerdem sein Mandat im Seesener Rat abgeben.

"Wenn man sich in dieser Weise äußert, ist das nicht zu akzeptieren", sagte ein merklich erschütterter Götz am Rande einer Sitzung des Landtags. So jemand könne kein Mitglied der CDU sein.

Zurückgetretener CDU-Mann will kein Antisemit sein

Götz' Angaben nach ereignete sich der Vorfall bereits vor Wochen. Anscheinend im Zusammenhang mit der jüngsten Zuspitzung im Nahostkonflikt hatte der Ratsherr in einem sozialen Netzwerk im Internet den Satz "Juden sind scheiße" geschrieben. Götz sagte, er sei durch anonyme Hinweise darauf aufmerksam geworden und habe daraufhin entsprechende Konsequenzen von dem Urheber verlangt. Das sei unumgänglich gewesen.

Einem NDR-Bericht von Donnerstag zufolge erklärte der Seesener Ratsherr, sich anlässlich der Ermordung eines palästinensischen Jugendlichen in einem sehr erregten Zustand unbedacht und gedankenlos geäußert zu haben. Die Wortwahl sei falsch gewesen, er bedauere dies zutiefst. Er sei kein Antisemit, sagte der Mann dem NDR. afp