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Graben

08.12.2020

Gemeinderat in Graben muss trotz Corona öffentlich tagen

Mindestabstände wahren, aber trotzdem öffentlich tagen: Das ist die Maßgabe für den Gemeinderat in Graben..
Bild: Peter Kneffel, dpa

Plus Grabens Gemeinderäte wollten wegen Corona Besucher vom Gemeinderat ausschließen. Das geht so aber nicht, wie das Landratsamt entschied.

Eigentlich wollte der Gemeinderat von Graben aus Sorge um die Gesundheit alle Kontakte vermeiden und deshalb vorläufig ohne Zuschauer diskutieren. Das wurde in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen und am Wochenende entsprechend veröffentlicht. Nach Ansicht der Rechtsaufsicht des Landratsamts wäre ein Ausschluss der Öffentlichkeit jedoch nicht zulässig.

Gemeinderat Graben rudert bei Corona-Ausschluss zurück

Deshalb rudert die Gemeinde jetzt zurück und sucht einen Mittelweg: Wegen der aktuellen Infektionslage können nur maximal sechs Besucher unter Einhaltung der Abstandsvorschriften an der nächsten Sitzung am Mittwoch, 9. Dezember, teilnehmen. Um die Einhaltung sicherstellen zu können, ist eine Anmeldung im Rathaus Graben (Telefon 08232/9621-0) nötig. Für Besucher gilt im Sitzungssaal in Graben Maskenpflicht.

Sitzungen des Gemeinderates sind laut Gemeindeordnung generell öffentlich, soweit nicht Rücksichten auf das Wohl der Allgemeinheit oder auf berechtigter Ansprüche einzelner entgegenstehen. Der Ausschluss der sogenannten Sitzungsöffentlichkeit könnte allenfalls von den Gesundheitsbehörden aus infektionsschutzrechtlichen Gründen angeordnet werden.

Bei Gemeinderatssitzungen in Graben müssen Corona-Abstände gewahrt werden

Allerdings sei nach Auskunft des Landratsamts bei öffentlichen Sitzungen dem Interesse der Vermeidung von Ansteckungen Rechnung zu tragen. Zu beachten seien die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts. Reicht der Platz bei einer Sitzung nicht aus, könne der Zugang von Zuhörern zahlenmäßig beschränkt werden, um ausreichenden Abstand zwischen den Zuhörern zu gewährleisten. Laut Landratsamt könne auch eine alternative, größere Räumlichkeiten in Erwägung gezogen werden.

Die Pandemie und ihre Folgen wird Thema der nächsten Gemeinderatssitzung in Graben sein. Sie beginnt am Mittwoch, 9. Dezember, um 20 Uhr im Sitzungssaal des Bürgersaals. Auf der Tagesordnung stehen auch Zuschussanträge, die Beteiligung an der Bauleitplanung der Stadt Schwabmünchen, Veranstaltungen sowie Baugesuche. (mcz)

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