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Obermeitingen

07.12.2020

Obermeitinger sind sauer: Sie müssen zur Pass-Verlängerung nach Igling

Ausweisangelegenheiten müssen Obermeitinger künftig in Igling erledigen.
Bild: Marius Becker, dpa (Symbol)

Plus Alle Obermeitinger, die ihren Ausweis verlängern lassen wollen, müssen künftig nach Igling fahren. Das stößt auf Unmut.

Künftig sollen alle Ausweis- und Wohnsitzangelegenheiten der Obermeitinger sowie Meldeauskünfte und Führungszeugnisse nicht mehr im Obermeitinger Rathaus, sondern ausschließlich im Bürgerbüro der Verwaltungsgemeinschaft Igling, zu der Obermeitingen gehört, bearbeitet werden.

Bürger sind verärgert, dass der Service nicht mehr im Bürgerbüro Obermeitingen möglich ist

Das stößt bei vielen Obermeitingern auf Unmut und Unverständnis, berichteten einige Gemeinderäte übereinstimmend in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Bürgermeister Losert begründete die Veränderung mit einer Zentralisierung und Vereinfachung der Arbeitsabläufe in der Verwaltungsgemeinschaft. Er sagte: „Aber ich verstehe die Enttäuschung der Bürger, dass dieser Service nicht mehr in unserem Bürgerbüro möglich ist.“ Losert versprach, mit der Geschäftsstellenleitung der VG Igling dieses Thema zu besprechen.

Ein weiteres Thema in der Sitzung war der Bebauungsplan Rottenbucher - Steingadener Straße. Nach der Überarbeitung und der Beteiligung der Öffentlichkeit lag den Räten erneut ein Einwand eines Betroffenen vor, der allerdings in der Oktober-Sitzung schon eingehend behandelt wurde. Die Gemeinderäte nahmen diesen zur Kenntnis, hielten aber an dem jetzigen Bebauungsplan fest und beschlossen diesen als Satzung.

  • Abwassergebühren Da in den kommenden Jahren höhere Kosten für die Instandhaltung auf die Gemeinde zukommen, steigt ab 1. Januar 2021 die Abwassergebühr in Obermeitingen von 1,12 auf 1,30 Euro pro Kubikmeter. Diese Festsetzung gilt für vier Jahre.
  • Interkommunale Feuerbeschau Obermeitingen beteiligt sich an einer gemeinsamen fachlichen Begleitung der Feuerbeschau der Mitgliedskommunen des Lech-Wertach Interkommunal-Vereins. Abgerechnet wird nach dem tatsächlichen Aufwand für die einzelnen Feuerbeschauen in den Gemeinden nach Stundensatz.
  • Landschaftspflegeverband für den Landkreis Landsberg Obermeitingen wird dem Landschaftspflegeverband für den Landkreis Landsberg, der im Dezember neu gegründet wird, beitreten. Bei einem jährlichen Mitgliedsbeitrag von 35 Cent pro Einwohner kommen auf die Gemeinde Kosten in Höhe von rund 620 Euro im Jahr zu.
  • Aufwendungs- und Kostenersatz Feuerwehr Die Gemeinderäte beschlossen eine Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr, zum Beispiel für Sicherheitswachen. Entsprechende Pauschalsätze wurden festgelegt. Für Einsätze und Tätigkeiten, die unmittelbar der Rettung oder Bergung von Menschen und Tieren dienen, wird kein Kostenersatz erhoben. Ausgenommen von der Kostenschuld sind die örtlichen Vereine, Organisationen, Kirchen und die Kindertagesstätte, sofern der Anlass für die Inanspruchnahme der Feuerwehr im öffentlichen Interesse liegt.

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