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Königsbrunn

19.01.2018

Viele Zahlen und einmal Zoff

Der Wohnmobil-Stellplatz ist für die Stadt Königsbrunn ein Draufzahl-Geschäft. Der Unterhalt war 2017 höher als die Einnahmen.
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Der Wohnmobil-Stellplatz ist für die Stadt Königsbrunn ein Draufzahl-Geschäft. Der Unterhalt war 2017 höher als die Einnahmen.
Bild: Hermann Schmid (Archivfoto)

Stadträte überprüfen das Budget 2018 der Stadtverwaltung. Über das Verfahren wird anschließend diskutiert.

Die Grundsatzdiskussion war kurz, etwas emotional – und kam erst am Ende der zwei Sitzungen auf. Eingehend hatte der Hauptausschuss des Stadtrats den Ergebnishaushalt für 2018 beraten. Dabei ging es nun nicht mehr ums Geld, sondern um unterschiedliche Vorstellungen zur Stadtratsarbeit.

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Erst ganz am Ende der Sitzung ging es ans Grundsätzliche: Da meldete sich mit Norbert Schwalber erstmals ein Mitglied der CSU-Fraktion zu Wort. Er plädierte für eine andere Vorgehensweise: Stadträte – er erwähnte hier Wolfgang Peitzsch – sollten ihre detaillierten Fragen besser schriftlich einreichen und dann die Antworten schriftlich oder vom Kämmerer in der Sitzung erhalten. „Wir haben hier alle Fachbereichsleiter für zwei Stunden versammelt.“ Das addiere sich auf 20 Überstunden. Seiner Meinung nach sollte sich der Ausschuss darauf beschränken, die Gesamt-Zahlen des Haushalts zu überprüfen. Wenn die stimmen, „dann hat die Verwaltung das getan, was wir verlangt haben“. Das habe der Rat in früheren Jahren so gehalten, sei inzwischen aber wieder davon abgewichen.

Stadträte sind mit Ergebnishaushalt zufrieden

Viele Zahlen und einmal Zoff

Der angesprochene Wolfgang Peitzsch konterte, Schwalbers Bemerkung sei „ausgesprochen arrogant“. Sie zeige: „Der CSU ist offensichtlich die Zeit für den Haushalt nichts wert.“ Manche seiner Fragen seien vielleicht auch interessant gewesen „für das Gremium ganz generell“.

Mit dem Ergebnishaushalt – er bildet die laufenden Einnahmen und Ausgaben der Stadtverwaltung ab und hat nach aktueller Planung ein Volumen von 46,81 Millionen Euro und ein Plus von 180 763 Euro – sind die Stadträte zufrieden. Der Umfang von Schlüsselzuweisungen und Gewerbesteuer steht zwar noch nicht fest, Kämmerer Egon Köhler setzt aber nun deutlich steigende Einnahmen an (siehe Infokasten). Im Dezember hatte Köhler noch vorsichtig kalkuliert und den Stadträten empfohlen, für einen ausgeglichenen Haushalt die Budgets der Verwaltung um rund 705000 Euro zu kürzen. Der Ausschuss entschied damals jedoch, die Einnahmen optimistischer anzusetzen. Die Kürzungen konnten entfallen.

Wie schon damals, gingen die Ausschussmitglieder mit Bürgermeister Franz Feigl nun Blatt für Blatt der 309 Seiten umfassenden Aufstellung durch, diesmal die zweite Hälfte. Sie stellten zu einzelnen Positionen Fragen, die entweder Mitarbeiter der Kämmerei oder die anwesenden Abteilungsleiter der Stadtverwaltung beantworteten.

Unterhalt für Wohnmobil-Stellplatz ist relativ groß

Nur gelegentlich wurden Beträge korrigiert – etwa nach Anmerkungen von Wolfgang Peitzsch (SPD) zum Budget für Schnittarbeiten zur Sicherung städtischer Bäume und für Mittel zur Förderung von Energieeffizienz und Klimaschutz. Hier hatte die Kämmerei die Ansätze für Veranstaltungen (45000 Euro) und das städtische Förderprogramm zur CO2-Minderung (50000 Euro) in der mittelfristigen Finanzplanung für 2019 bis 2021 drastisch reduziert. Dort vermisste Alwin Jung (Grüne) auch die jährlich 20000 Euro für die weitere Planung von Geh- und Radwegen. Sie kommen nun wieder rein.

Meist jedoch wollten Stadträte Details zu einzelnen Haushaltspositionen wissen, was manche Detailinformation öffentlich machte. So waren Peitzsch und Peter Sommer (BbK) neugierig, wie sich denn die Zuschüsse etwa an die Kita St. Ulrich (rund 920000 Euro, davon 462000 Euro vom Freistaat) aufgliedern. Und zu den rund 632000 Euro (davon 327000 vom Freistaat), die die Stadt als Zuschuss an auswärtige Kitas für die Betreuung Königsbrunner Kinder zahlt, wollte Peitzsch einen Vergleich „mit anderen Städten unserer Größenordnung“. Alwin Jung hakte nach: „Welche Einnahmen haben denn wir durch Kinder von auswärts?“ Bürgermeister Feigl musste passen. Diese Zahlungen gehen direkt an die Einrichtungen.

Alwin Jung wollte auch wissen, warum beim Wohnmobil-Stellplatz an der Königsallee für 2016 ein kleines Plus von 239 Euro verbucht wurde, für 2017 und 2018 aber mit jeweils 7500 Euro minus gerechnet wird. „Der Unterhalt ist relativ groß“, so Josef Marko, 2017 habe man die Stromsäule drei Mal reparieren müssen. Für den Unterhalt des Platzes habe man nun 5000 Euro angesetzt. Bürgermeister Feigl wies darauf hin, dass man aus den 2016 erfassten Einnahmen von 4936 Euro schließen könne, dass durchschnittlich pro Tag 2,25 Wohnmobile den Platz nutzen und das auch bezahlen.

Streusalz zieht Feuchtigkeit an und verkrustet dann

Als Wolfgang Peitzsch nachfragte, warum beim Betriebshof 25000 Euro für ein Sektionaltor für das erst vor wenigen Jahren erbaute Salzlager eingeplant sind, informierte ihn Abteilungsleiterin Stephanie Detke, das Streusalz ziehe Feuchtigkeit an und verkruste dann. Das müsse für einen reibungslosen Winterdienst verhindert werden.

Christian Toth (FDP) verwies auf das eingeplante Defizit des Kulturbüros von 154000 Euro. Für 2017 waren es knapp 136000 Euro, in den kommenden Jahren soll es zwischen 135000 und 143000 Euro liegen. Er könne hier „keine Kontinuität“ erkennen, so der Kulturreferent, „wir sollten uns das grundsätzlich schon noch mal anschauen“. Konkrete Anträge formulierte er nicht. Das Defizit der Eishalle, das die Stadt in 2018 einplant, liegt übrigens bei 220000 Euro.

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