Er hält das Ergebnis des Obermeitinger Bürgerentscheids für ungültig
Plus Reinhard Schiegg aus Obermeitingen hat wegen einer anonymen Wahlwerbung Anzeige bei der Polizei gestellt und fechtet das Ergebnis des Bürgerentscheids an.
Bereits vor dem Bürgerentscheid von Obermeitingen haben Sie Anzeige bei der Polizei erstattet. Der Grund: Vor der Wahl wurden Wurfzettel in Obermeitingen verteilt, die kein Impressum enthielten. Das stellt Ihrer Meinung nach einen Verstoß gegen das Bayerische Pressegesetz dar. Was erhoffen Sie sich davon?
Reinhard Schiegg: Diese Wahlwerbung war nicht nur äußerst unfair gegenüber denjenigen, die mit ihrem Namen für ihre Argumente auf Flyern und Plakaten einstanden, sondern eben auch ungesetzlich. Deshalb müssen die Verantwortlichen dafür zur Rechenschaft gezogen werden.
Erkennen Sie die Wahl eigentlich an?
Schiegg: Die Wahl ist nach meinem Dafürhalten als ungültig einzustufen, deshalb habe ich sie ja auch bei der VG Igling angefochten.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Die Diskussion ist geschlossen.