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01.02.2019

Deutschland zweifelt an Huawei

Regierung sorgt sich um Sicherheit

Die Bundesregierung zögert wegen möglicher Sicherheitsrisiken, das chinesische Unternehmen Huawei am Aufbau eines künftigen 5G-Mobilfunknetzes zu beteiligen. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte am Donnerstag auf Anfrage, das chinesische Cybersicherheitsgesetz verpflichte Unternehmen, in bestimmten Fällen auch im Ausland gewonnene Erkenntnisse an staatliche Stellen weiterzugeben. Diese Regelung biete „Anlass zur Sorge“.

Auf eine schriftliche Frage von FDP-Fraktionsvize Frank Sitta antwortete das Innenministerium: „Die Bundesregierung prüft derzeit auf Grundlage der ihr vorliegenden Erkenntnisse, ob konkrete Sicherheitsrisiken bezogen auf Produkte des Unternehmens Huawei bestehen.“ Die Sicherheit der Telekommunikations-Infrastruktur sei von hoher Relevanz. Vor dem Hintergrund dieser Bedenken brachte die Deutsche Telekom „eine Art Sicherheits-TÜV“ ins Gespräch. Gleichzeitig stellte der Konzern klar, dass die Vorschläge nicht als Votum gegen oder für einen bestimmten Anbieter zu verstehen seien. (dpa)

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