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Darmstadt

21.11.2018

Urteil zu Fahrverboten in Darmstadt vertagt

Straßenverkehr in Darmstadt: Die Deutsche Umwelthilfe will auch in dieser Stadt Fahrverbote für Diesel-Autos.
Bild: Silas Stein, dpa (Symbolbild)

Wird es auch in Darmstadt Diesel-Fahrverbote geben? Die Verhandlung endete ohne Urteil. Stattdessen wollen Kläger und Beklagte einen Vergleich aushandeln.

Die Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden über mögliche Fahrverbote in Darmstadt ist am Mittwoch ohne ein Urteil zu Ende gegangen. Stattdessen wollten sich Kläger und Beklagte zusammensetzen und einen Vergleich aushandeln, "um den Luftreinhalteplan bis 2020 einzuhalten", sagte eine Gerichtssprecherin. Gelingt das nicht, soll am 19. Dezember ein Urteil verkündet werden.

Stickoxid-Belastung überschreitet in Darmstadt den Grenzwert

Auf Seiten der Kläger verhandeln die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der ökologische Verkehrsclub VCD über eine Lösung, auf Seiten der Beklagten das hessische Umweltministerium. Die DUH hatte für Darmstadt Fahrverbote für ältere Diesel gefordert, damit dort die Grenzwerte für Stickoxid eingehalten werden. Auch in Darmstadt seien Fahrverbote "die einzig wirksame Maßnahme" für saubere Luft, erklärte die DUH im Vorfeld der Verhandlung.

Darmstadt belegt nach Angaben der DUH auf der Liste der deutschen Städte mit hoher Stickoxid-Belastung nach Stuttgart und München den dritten Platz. Die DUH klagt in einer Reihe von Städten und fordert dort Maßnahmen für bessere Luft.

Lesen Sie auch unseren Kommentar zu den Fahrverboten: Moderne Diesel sind die beste Lösung für die nahe Zukunft

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