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Sitzung Affing

01.02.2018

Westumgehung: Es ist weiter Geduld nötig

Ortsdurchfahrt Affing-Mühlhausen. An dieser Kreuzung mündet der Verkehr aus Richtung Thierhaupten (Staatsstraße 2381) in die Augsburger Straße ein (Staatsstraße 2035, von Affing nach Augsburg). Die Ruhe am Nachmittag trügt, zu Stoßzeiten gibt es lange Rückstaus. Im Gemeinderat Affing war die Westumgehung Mühlhausen Thema.
Bild: Archivfoto: Andreas Posselt

Zeitplan beim Mühlhausener Projekt lässt sich vorerst nicht straffen. Im Gegenteil.

Die Stühle reichten nicht aus, im Sitzungssaal in der Affinger Grundschule ging es am Dienstag eng zu. Über 30 Besucher wollten einen Platz. Die Gemeinderäte an einer Längsseite schoben deshalb ihre Tische weiter in die Mitte, um Platz für eine dritte Stuhlreihe zu schaffen. Das Interesse galt unter anderem dem Thema Westumfahrung Mühlhausen. Mit dabei war auch der neue Ausbildungsjahrgang der der Günter-Holland-Journalistenschule. Die Volontäre, also die „Redaktionslehrlinge“ der Augsburger Allgemeinen, wollten Kommunalpolitik live erleben. Bürgermeister Markus Winklhofer prophezeite ihnen eingangs: Ihr Eindruck werde „mit Sicherheit ein reichhaltiger sein“. Er sollte recht behalten.

Winklhofers Ankündigung, es werde „sicher eine sachliche, disziplinierte und kollegiale Sitzung“, hatte Wunschcharakter, der nicht immer erfüllt wurde. Es begann mit Kritik am Protokoll der Dezember-Sitzung und einer Kampfabstimmung. Damals hatten sich Helmut Merwald und Manfred Klostermeir über einen Zwischenruf von Xaver Lindermeir geärgert (wir berichteten), als sich Merwald nach dem Zeitplan der Westumfahrung Mühlhausen erkundigte. Mit dem Begriff „verbale Auseinandersetzung“ sah Merwald den Sachverhalt allerdings nicht richtig wiedergegeben. Er forderte eine Änderung des Protokolls. Die Mehrheit folgte Merwald knapp mit 10:9 Stimmen – nach Diskussionen über den grundlegenden Charakter eines Protokolls und mehreren Abstimmungen, ob Beteiligte vom Votum über die Niederschrift ausgeschlossen werden sollten. Letzteres hatte Lindermeir für sich beansprucht, konnte sich damit aber nicht durchsetzen.

Erst nach 20 Minuten nahm der Rat das eigentliche Programm in Angriff. Er vergab die landschaftsplanerischen Leistungen für die Umfahrung mit 14:5 Stimmen an das Büro Eger und Partner (46000 Euro). Dagegen stimmten Carlos Waldmann, Georg Brandmeier, Georg Engelhard, Christine Schmid-Mägele und Xaver Lindermeir. Bei dem Paket handelt es sich um die artenschutzrechtliche Prüfung, den landschaftspflegerischen Begleitplan und die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung. All das ist schon geschehen. Doch die Unterlagen gelten nach fünf Jahren als veraltet und die sind nun erreicht. Deshalb muss der große Aufwand erneut betrieben werden. Georg Dinger vom beauftragten Büro machte deutlich, warum man sich hier weiter in Geduld üben muss. Der Zeitplan für die Umfahrung lässt sich in dieser Etappe nicht straffen, wie vielfach gefordert. Man muss sogar einen Monat mehr einplanen.

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Beispiel: Bei der artenschutzrechtlichen Prüfung ist man abhängig von Tierarten und Jahreszeiten. Für Fledermäuse sieht die Norm sechs Kartiergänge in bestimmten Abständen vor. Die Regierung machte keine verbindliche Aussage dazu, ob auch fünf ausreichend sein könnten. Dinger riet deshalb davon ab, ein Risiko einzugehen. Damit kann die Datenerhebung erst im September abgeschlossen werden. Das Büro strebt zwar eine Fertigstellung bis Ende Oktober an, lässt sich aber nur auf einen Liefertermin Mitte November ein und der sei „nicht großzügig“, betonte Dinger. Zu schaffen sei das nur, wenn etwa Schallschutzuntersuchung und Verkehrszählung im Sommer vorlägen. Das ist laut Verwaltungschef Tilo Leister in die Wege geleitet. Danach geht das Paket zur Regierung von Schwaben, die die Vollständigkeit der Unterlagen prüft. Die Dauer sei schwer vorhersehbar, so Dinger.

Die nötigen Ausgleichsflächen bleiben eine große Unbekannte. Sie richten sich etwa nach der Anzahl der Exemplare bestimmter Tierarten. Hubert Brucklachner sprach deshalb von einem Lotteriespiel. Gut geeignete Ausgleichsflächen gibt es kaum. Das Manko muss mit Menge kompensiert werden. Deshalb hat man den Suchraum enorm vergrößert. Im Zweifelsfall könne man Flächen mit großem Aufwand passend machen, sagte Leister.

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