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Ustersbach

01.02.2019

Anlieger müssen jetzt die Straße kehren

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Zuletzt wurde in Ustersbach 1978 eine Straßenreinigungsverordnung erlassen.
Bild: Michael Kalb (Symbolfoto/Archiv)

Die bisherige Reinigungs- und Sicherungssatzung ist in Ustersbach seit 20 Jahren außer Kraft. Nun gibt es eine neue Verordnung.

Überraschung oder doch nicht? Die Gemeinderäte ließen sich zumindest in der jüngsten Sitzung nichts anmerken. Einer der Tagesordnungspunkte war nämlich der Erlass einer Straßenreinigungs- und Streuverordnung. Der Grund: Die bislang vorhandene Verordnung der Gemeinde ist seit rund zwei Jahrzehnten unwirksam.

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Bürgermeister Willi Reiter erklärte dann auch warum. „Für die Gemeinde wurde zuletzt eine Straßenreinigungsverordnung im Jahr 1978 erlassen“, verdeutlichte er. Zu beachten sei jedoch, dass eine derartige Verordnung nach Ablauf von 20 Jahren außer Kraft tritt. „Ein Neuerlass über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und der Sicherung der Gehbahnen im Winter ist somit zwingend erforderlich, auch im Hinblick auf Verkehrssicherungspflicht und Haftungsansprüche“, resümierte das Gemeindeoberhaupt.

Mindestens einmal im Monat kehren

Die neue Verordnung bearbeitete der neue Geschäftsstellenleiter der Verwaltungsgemeinschaft Gessertshausen, Alexander Bastian. Darin heißt es unter anderem, dass die Vorder- und Hinterlieger der im Straßenreinigungsverzeichnis aufgeführten öffentlichen Straßen die Geh- und Radwege und die innerhalb der Reinigungsflächen befindlichen Fahrbahnen nach Bedarf, regelmäßig aber mindestens einmal im Monat zu kehren und von Gras und Unkraut zu befreien haben. Eingegangen wird auch auf die winterlichen Sicherungsarbeiten. Hier dürfen beispielsweise weder Tausalz noch ätzende Mittel eingesetzt werden. Die Verordnung wurde einstimmig beschlossen. Sie gilt nun wieder 20 Jahre.

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Breiten Raum nahm auch die Wuchshöhe einer Hainbuche ein. Die Eigentümer eines Grundstücks im Baugebiet Mödishofen Nordost hatten Einwendungen gegen die grünordnerischen Maßnahmen vorgebracht. Unter anderem baten sie aus Gründen der besseren Nutzungsmöglichkeit ihrer Fotovoltaik-Anlage anstatt eine Hainbuche einen Apfeldorn pflanzen zu dürfen. Ihre Argumentation: Eine Hainbuche erreiche eine Höhe bis 15 Meter, ein Apfeldorn nur acht Meter. Letztere Pflanzung würde keine Beschattung ihrer Anlage hervorrufen.

Ein sehr ungewöhnliches Breiten-/Höhenverhältnis

Dagegen wandte das Planungsbüro ein, dass nach Rücksprache mit Baumschulen die vorgesehenen Hainbuchen eine Höhe von maximal zehn Meter und eine Breite von rund drei Meter aufweisen, ein sieben Meter hoher Apfeldorn allerdings einen bis zu fünf Meter großen Durchmesser. Unter Berücksichtigung des Lichtraumprofils – hier muss über die gesamte Fahrbahnbreite ein Lichtraum von 4,5 Meter Höhe freigehalten werden – ergäbe sich beim Apfeldorn ein sehr ungewöhnliches Breiten-/Höhenverhältnis des Baumes.

Das Gremium plädierte deshalb einstimmig für die vorgesehene Hainbuche. Es ergänzte aber, dass den Grundstückseigentümern in Aussicht gestellt werde, die Hainbuche bei einer Höhe von mehr als zehn Meter zu kürzen, soweit eine Beeinträchtigung der Fotovoltaik-Anlage gegeben sei.

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