Finanzausschuss: Kita-Gebühren sollen nächstes Jahr steigen

Die Kindertagesstätten kosten den Markt Meitingen jedes Jahr eine erhebliche Stange Geld. Im Kindergartenjahr 2012/2013 beliefen sich die Gesamtkosten auf rund 2,2 Millionen Euro. Zwar gab der Freistaat einen Zuschuss von 682000 Euro und es gab weitere Zuschüsse von 209000 Euro. Doch nach Abzug der Gebühren, die die Eltern zahlen (304000 Euro), blieben dem Markt Meitingen Kosten von rund 940000 Euro, wie Hauptamtsleiter Bruno Höfer in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorrechnete. Das sei ein Kostendeckungsgrad von 14 Prozent, in den Kindergärten Erlingen und Ostendorf sogar noch weniger.

Deshalb strebt der Markt Meitingen eine Gebührenanhebung an. Zum letzten Mal seien die Gebühren im Jahr 2006 angepasst worden, erläuterte Höfer. Seit 2008 habe es aber allein beim Kindergartenpersonal eine Tarifsteigerung von 16 Prozent gegeben.

Höfer legte dem Ausschuss eine Berechnung verschiedener Gebührensteigerungen und deren Auswirkungen vor. Anhand einer Statistik machte er auch deutlich, wo der Markt Meitingen dann innerhalb der Landkreis-Gemeinden liegen würde. Aktuell habe Meitingen relativ günstige Gebühren und liege beim Kindergarten auf Rang 39 aller Kommunen, wenn man eine Buchungszeit von drei bis vier Stunden zugrunde lege, und auf Rang 86 bei einer Buchungszeit von sechs bis sieben Stunden. Beim Kinderhort sei Meitingen auf Platz fünf bei einer Buchungszeit von drei bis vier Stunden.

In der Diskussion sprach sich CSU-Fraktionschefin Claudia Riemensperger für eine Gebührenanhebung aus, die „so verträglich wie möglich“ ausfallen solle. Riesensprünge dürfe es nicht geben, eher eine Erhöhung in zwei Stufen auf einen Elternbeitrag von 20 Prozent, was gleichbedeutend wäre mit einem Kostendeckungsgrad von 20 Prozent. Auch FW-Fraktionschef Fabian Mehring meinte, es müsse angesichts des geringen Kostendeckungsgrads eine Gebührenerhöhung geben. Diese müsse aber dosiert gestaltet werden, damit der Markt Meitingen auch weiterhin für junge Familien attraktiv bleibe. Eine Erhöhung von zehn bis 15 Prozent in zwei Stufen könnten die Freien Wähler mittragen, so Mehring.

Anhebung voraussichtlich schon im Februar 2015

Ellen Blask (SPD) fand dagegen, der Kindergarten müsste eigentlich gebührenfrei sein. „Schließlich ist das unser Bildungsauftrag und die Kinder sind unsere Zukunft,“ betonte Blask. Mehr Geld vom Freistaat forderte Bürgermeister Michael Higl, denn der Freistaat schreibe auch ganz genau vor, wie es in den Kitas zu laufen habe.

Schließlich empfahl der Ausschuss einstimmig eine Gebührenanhebung um zehn Prozent zum 1. Februar 2015 und in weiteren zwei Jahren erneut eine Erhöhung um zehn Prozent. Die Gebühren für die Kinderkrippe – hier liegt der Kostendeckungsgrad bei 20 Prozent – sollten 2015 nicht erhöht, aber in weiteren zwei Jahren überprüft werden, so der Ausschuss. Kinder, die mit unter drei Jahren den Kindergarten besuchen, sollen 150 Prozent des Stammbetrags zahlen. Die Geschwisterermäßigung will man belassen, ebenso die lineare Struktur der Gebühren, was bedeutet, je länger man bucht, desto teurer wird es. Das dritte Kind soll nach wie vor kostenfrei bleiben. – Der Marktgemeinderat muss diesen Regelungen allerdings noch zustimmen.