Finanzen: Ein hitziger Vorgeschmack

Stadtbergen Es sollte nur ein erster, vorläufiger Entwurf des neuen Haushaltes sein, der in Stadtbergen präsentiert wurde. Dennoch entwickelte sich in der Sitzung des Verwaltungsausschusses bereits bei der Vorberatung ein hitziger Disput zwischen den Stadträten. Der Grund für den Streit: Die prognostizierte Neuverschuldung der Stadt. Schon zum neuen Jahr muss Stadtbergen 4,7 Millionen Euro Schulden aufnehmen. Bis Ende des Jahres 2015 wäre demnach die Höchstverschuldungsgrenze von 18 Millionen Euro überschritten.

Dies war zwar auch schon vorher bekannt, stieß einigen Stadträten aber dennoch bitter auf. Denn der Hauptgrund für die Kreditaufnahme ist der Bau der neuen Mehrzweckhalle – damit schien sich Johannes Münch (Grüne/Thum) nicht abgefunden zu haben. „Der einzig sinnvolle Kürzungsvorschlag ist die Mehrzweckhalle.“

Bürgermeister Paul Metz (CSU) reagierte daraufhin gereizt: „Die Hallendiskussion ist entschieden.“ Es sei ein Verständnis von Demokratie, Mehrheitsentscheidungen zu akzeptieren, so Metz weiter: „Wir sind heute nicht da, um schon wieder eine Grundsatzdiskussion darüber zu führen.“ Ein Problem mit dem Haushalt gebe es zwar. „In diesem Entwurf kann man aber einiges bewegen. Um darüber zu diskutieren, sind wir hier.“ Kritik an der derzeitigen Planung kam auch von Günther Oppel: Er betrachtet den Entwurf als „dramatische Entwicklung.“

Er wehrte sich gegen eine mögliche Steuererhöhung. Michael Niedermair (CSU) übte Kritik am Verhalten der Grünen. Sie hätten seiner Meinung nach manchen Einnahmequellen wie etwa dem Verkauf von Grundstücken im Fryar Circle lange im Weg gestanden.

In die Richtung von Johannes Münch gerichtet sagte er: „Wenn ihr im Fryar Circle nicht so blockiert hättet, hätten wir da das Doppelte bekommen!“ Roland Mair (SPD) zeigte sich verärgert von der allgemeinen Gesprächskultur im Gremium: „Es hat keinen Sinn, hier alles zum zwanzigsten Mal durchzugehen.“

Auf die Stadtratsfraktionen wartet nun bis zur nächsten Sitzung des Gremiums viel Arbeit: Am kommenden Donnerstag sollen Konzepte vorgestellt werden, mit denen man Geld im kommenden Haushalt einsparen könnte. Allzu harmonisch dürfte diese Sitzung wohl nicht ablaufen. (eisl)