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Gablingen

04.11.2017

Gablingen kann auf Nachtragshaushalt verzichten

Gemeinderat Walter Wörle hatte in der Gemeinderatssitzung einige Fragen an die Verwaltung.

Der Kämmerer erläutert den aktuellen Stand der Gemeindekasse. Der SPD-Rat kritisiert die Verwaltung, der Bürgermeister wehrt sich.

Eine Übersicht über den aktuellen Stand der Ausgaben und Einnahmen im laufenden Haushalt gab auf der jüngsten Gemeinderatssitzung Kämmerer Roland Wegner. Bei der Sitzung kam es im Folgenden zu einem Wortgefecht zwischen Gemeinderat Walter Wörle ( SPD/BU-Fraktion) und Bürgermeister Karl Hörmann.

Wie berichtet, beläuft sich der Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben auf neun Millionen Euro, der Vermögenshaushalt auf sechs Millionen Euro. „Der Haushalt funktioniert, wir brauchen keinen Nachtragshaushalt“, fasste Wegner zusammen. Er listete Mehrausgaben im Vergleich zu den Ansätzen auf. Diese seien alle sachlich begründet.

Ein Beispiel von vielen: die Grundschule

Für Lernmittel für die Grundschule Gablingen waren 2000 Euro angesetzt. Man braucht aber 5000 Euro mehr dafür. Für den Erwerb unbebauter Grundstücke gab die Gemeinde Gablingen heuer mehr aus als die vorgesehenen 200000 Euro. Die Überschreitung beträgt hier 355000 Euro – die Gemeinde hatte die Gelegenheit, erklärte Bürgermeister Karl Hörmann, Grundstücke im Umfeld der Gablinger Kindertagesstätte zu erwerben und diese Gelegenheit dann auch gleich wahrgenommen. Die Haushaltsüberschreitungen seien gedeckt, erklärte Roland Wegner. Der Gemeinderat nahm die Überschreitungen deshalb ohne eigenen Beschluss zur Kenntnis.

Für Walter Wörle (SPD/BU-Fraktion) war dies dennoch Anlass, als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses darauf hinzuweisen, dass „man nicht alles pauschal durchwinken“ könne – sonst brauche man den Rechnungsprüfungsausschuss nicht mehr. Dieses Gremium könne die Mehrausgaben trotzdem prüfen, reagierte Karina Ruf (CSU). Walter Wörle fragte im Folgenden – an die Verwaltung gewandt – eine lange Liste von Aufgaben ab, ob diese inzwischen erledigt seien – etwa eine behindertengerechte Rampe für den Eingang der Schule.

Vorwürfe werden zurückgewiesen

„Das sprengt den Rahmen“, bremste Karina Ruf Walter Wörle aus. Wörle solle doch seine Anfragen vorab der Verwaltung zukommen lassen. Sein Verhalten sei „unfair“, so Ruf. Auch Bürgermeister Karl Hörmann verwies Wörle in die Schranken.

Er bat im Hinblick auf seine eigene längere Erkrankung und auch die mehrwöchige Erkrankung seiner Bauamtsleiterin im Frühjahr um Rücksichtnahme. Die Art und Weise, wie Wörle in der öffentlichen Sitzung seine Fragen „anklagend“ vorbringe, werde hier nicht wertgeschätzt. Er wolle sich künftig nicht mehr sagen lassen, dass die „Verwaltung nichts tut“, wies er die Vorwürfe Wörles zurück. Wörle hingegen will sich von Hörmann nicht „das Recht nehmen lassen, etwas anzusprechen“.

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