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11.02.2015

Oberflächlich schont den Geldbeutel

Dinkelscherber Bürgerinitiative stellt Finanzierungen vor

Für Straßensanierungsprojekte in der Marktgemeinde wird ein größeres Zeitfenster benötigt: Das war eine konkrete Aussage von Dinkelscherbens Bürgermeister Edgar Kalb beim Treffen seiner Fraktion UW14 und der Bürgerinitiative Straßensanierung Dinkelscherben im Café Kindler. Dem Austausch könnte auch eine besondere Einladung folgen.

Die Initiative schlägt vor, den Bürgermeister von Rednitzhembach in Franken nach Dinkelscherben einzuladen. Er könnte ein Modell vorstellen, das Anwohnern entgegenkommen soll: Das dort angewandte Finanz- und Vergabemanagement für Straßensanierungen habe sich in der Praxis sehr gut bewährt, so die Sprecher der Bürgerinitiative. Nach Auskunft des Bürgermeisters konnte die Gemeinde dank reiner Oberflächensanierung 30 Prozent gegenüber Neubaumaßnahmen einsparen, so die Bürgerinitiative. Die Anwohner werden dort entsprechend der Straßenausbausatzung vollständig von Straßenabgaben entlastet. Außerdem regte die BI an, nach Möglichkeit auch externe Finanzierungsquellen zur Sanierung der Infrastruktur heranzuziehen.

Die Sprecher der Initiative, Hans Feldbauer, Georg Hofmann und Hartmut Schimming, erläuterten beim Treffen in freundlicher, offener und sachlicher Atmosphäre die Sichtweise der Betroffenen und zeigten weitere neue Lösungs- und Finanzierungsvorschläge auf. Es wurden verschiedene Möglichkeiten dargestellt, wie Straßenausbaufinanzierungen bezahlbar gemacht werden könnten.

Andere Kommunen haben Konzepte umgesetzt

Viele andere Gemeinden hätten bereits erfolgreich alternative Finanzierungskonzepte umgesetzt. So wurde die Möglichkeit von jährlich wiederkehrenden Straßenabgaben in geringer Höhe und/oder einer Erhöhung der Grundsteuer A/B diskutiert. Beim Treffen wurde auch über die angespannte finanzielle Haushaltslage sowie die kostenintensiven Projekte wie Schulturnhallen-Sanierung und Wasserversorgung gesprochen. Fraktionsführer Arthur Guggemos will die von der Bürgerinitiative vorgebrachten Anregungen in internen Gesprächen vertiefen.

Deutlich gemacht wurde außerdem, dass sich bereits über 70 Bürgerinitiativen in Bayern zu diesem Thema gegründet haben. Auf dieser Ebene laufen ebenfalls Kontakte zur Staatsregierung, um eine Abschaffung der vorhandenen Straßenausbausatzung und die daraus resultierenden und für manchen Bürger ruinösen Straßenausbaukosten zu erreichen, heißt es in der Pressemitteilung der Initiative. (AL)

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