Stadtberger Stadtrat fasst Beschluss zum Kindergarten
Ein letztes Mal kam der aktuelle Stadtberger Stadtrat zusammen. Für den Rest der Wahlperiode gibt es einen Ferienausschuss.
Gleich am Anfang der letzten Sitzung des Stadtberger Stadtrats im Bürgersaal erklärte Bürgermeister Paulus Metz: „Wir haben uns die Entscheidung, ob wir eine Sitzung stattfinden lassen, wirklich nicht leicht gemacht.“ Die Themen auf der Tagesordnung seien allerdings zu wichtig gewesen, um sie ohne eine Entscheidung des Stadtrats weiter zu bearbeiten. „Wenn Gremien nicht tagen, funktioniert unsere Demokratie nicht“, bemerkte Metz.
Deshalb hat die Verwaltung in der Halle, in der sonst Veranstaltungen wie Konzerte stattfinden, einige Vorkehrungen getroffen. Die Stadträte sitzen an Einzeltischen mit mindestens zwei Metern Abstand, rot-weißes Absperrband trennt den Eingangsbereich, in dem einzelne Stühle für Besucher stehen, von den Sitzplätzen der Stadträte. Dazwischen steht eine Desinfektionsstation und auf den Tischen liegen Gesichtsmasken aus Papier. „Die Stadt hat noch 100 Stück, allerdings entsprechen die nicht den Virus-Vorgaben. Mit denen schützen sie eher die andere vor Tröpfcheninfektion, weniger sich selbst“, erklärte Metz im Vorlauf.
Beschluss zur Kita am Reiterweg in Stadtbergen musste gefasst werden
Die Sitzung am Donnerstag war wahrscheinlich die letzte, in der der Stadtrat in seiner bisherigen Zusammensetzung tagen konnte; das amtliche Wahlergebnis liege mittlerweile vor, sagte Metz. Die Stadträte in der Sitzung sind nur noch bis zum 30. April gewählt. Bis zu diesem Datum will der Stadtrat jetzt nicht mehr zusammenkommen. Obwohl Paulus Metz nicht glaubt, dass in dieser Zeit noch eine Sitzung notwendig ist, schlug er dem Stadtrat vor, den Ferienausschuss für den Rest der Wahlperiode dazu zu ermächtigen, Entscheidungen zu treffen. Der Ferienausschuss, der laut Geschäftsordnung normalerweise nur in den Sommerferien gebildet wird, sei ein Abbild des Gremiums mit weniger Mitgliedern, erklärte Metz. Im Anbetracht der aktuellen Umstände ging dieser Vorschlag ohne Gegenstimmen durch.
Auf der Tagesordnung standen allerdings andere wichtige Entscheidungen, unter anderem ein neuer Beschluss zur Kita am Reiterweg. Auch der zuständige Architekt war trotz Corona-Krise in den Stadtrat gekommen, um seine überarbeiteten Planungen vorzustellen. Die Erweiterung der Kindertagesstätte soll einstöckig passieren. Der Neubau wird sich um ein Atrium anordnen und an das bestehende Gebäude anschließen. Er soll so wohl Platz für neue Kindergarten- und Krippengruppen bieten. Zweifel kamen in der Stadtratssitzung vor allem an der Atriumlösung auf. Dr. Roswitha Merk meinte zum Beispiel: „Meines Wissens war das nicht mit der Kindergartenleitung abgestimmt.“
Paulus Metz betonte mehrmals, dass die aktuellen Planungen mit allen betroffenen Instanzen abgesprochen seien. Auch die Leitung der Kita sei mit dem Vorschlag zufrieden. Diese Aussage, die auch von den Vertretern der Verwaltung bestätigt wurden, beruhigte kritische Stadträte. Andere äußerten ihre Zustimmung. Josef Kleindienst zum Beispiel betonte: „Ich finde den Anbau rund um einen Innenhof gut, er erlaubt, Synergieeffekte zu nutzen.“ Einstimmig erteilte der Stadtrat dem Architekten den Auftrag, weiterzumachen. Ein wichtiger Beschluss, betonte zum Beispiel Dieter Häckl (SPD): „Das Entscheidende ist, dass wir bei dem Projekt vorankommen.“
Stadtberger Stadtfest: Entscheidung nach den Osterferien
Natürlich kommen die Einschränkungen durch das Coronavirus bei der Sitzung immer wieder zur Sprache. Im Bezug auf das Stadtfest betonte Paulus Metz: „Wir erhalten uns eine Art Grundoptimismus.“ Er hofft, dass eine Art „kleines Stadtfest“ dieses Jahr trotz allem noch stattfinden kann. Allerdings müsse man natürlich abwarten, wie sich die Situation entwickelt. Eine Entscheidung werde nach den Osterferien fallen.
Metz sprach auch über die Arbeit der Verwaltung: „Die Arbeit im Rathaus geht weiter. Wir funktionieren als Dienstleister für unsere Bürger.“ Die Mitarbeiter des Rathauses arbeiten mittlerweile in zwei Schichten am Tag. Viele sind im Homeoffice. Alles in allem meinte der Bürgermeister: „Wir können den Betrieb so auch auf Dauer aufrechterhalten.“
Im Zusammenhang mit Corona wies er auch auf das neue Angebot der Nachbarschaftshilfe hin, das Jugendpfleger Joshua Neumann zusammen mit dem Jugendrat auf die Beine gestellt hat (wir berichteten). Stadträtin Merk war es wichtig, noch einmal auf die „Stille Hilfe“ der Stadt hinzuweisen. Viele Leute müssten jetzt in die Kurzarbeit und bräuchten finanzielle Unterstützung.
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