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Mobilfunk

15.06.2013

Stadtbergen wehrt sich gegen weitere Mobilfunkantennen

Auch ohne Zustimmung der Kommune kann der Betreiber auf dem bestehenden Sendemast zusätzliche Antennen errichten.

Vodafone lehnt Gespräche zur Antenne im Fryar-Circle ab. Kommune will vielleicht klagen

Stadtbergen Die Mitglieder des Stadtberger Umwelt- und Verkehrsausschusses sind erbost: Mit einigen wenigen Sätzen hat der Mobilfunkbetreiber Vodafone ihre Vorschläge für Alternativstandorte für die LTE-Antenne im Fryar-Circle vom Tisch gefegt. „Da zudem die Realisierung eines Alternativstandorts weder technisch/wirtschaftlich begründbar ist, noch eine spürbare Verbesserung der immissionsschutzrechtlichen Situation bringt, bitte ich um Verständnis, dass ich keine Möglichkeit sehe, im Sinne Ihrer Anfrage tätig zu werden“, schrieb der zuständige Vodafone-Mitarbeiter wörtlich. Das Schreiben las Bauamtsleiter Ulrich Lange vor.

Wie berichtet, hat die Firma die rechtliche Grundlage, auch ohne Zustimmung der Kommune auf dem bestehenden Sendemast zusätzliche Antennen zu errichten und die Anlage auf das neue LTE-Mobilfunknetz umzurüsten. Die Stadtberger Räte befürchten dadurch erhöhte Strahlenbelastung für die Anwohner und wollen dies verhindern. Deshalb stellte die Bauverwaltung eine Anfrage an die so genannte Clearingstelle des „Informationszentrums Mobilfunk“ (IZMF) in Berlin.

Besonders empörte die Stadtberger dass sie eine direkte Antwort vom betroffenen Mobilfunkbetreiber erhielten. Hatten sie sich doch von dem eingetragenen, gemeinnützigen Verein eine neutrale Vermittlerrolle versprochen. Alle Fraktionen waren sich in ihrer Einschätzung einig: „Das ist lächerlich, mit einer neutralen Bewertung hat das nichts zu tun“, so Wilhelm König (Pro Stadtbergen). Johannes Münch nannte es eine „Sauerei sondersgleichen“ und regte an, gleich Haushaltsmittel für eine Klage einzuplanen. Auch Herbert Woerlein (SPD) sieht die Stadt in der Pflicht, sich zu wehren.

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Verein wurde von deutschen Mobilfunkbetreibern gegründet

Dies beschloss dann auch der Ausschuss einstimmig. Zunächst wolle man bei einem Anwalt juristischen Rat einholen und die Chancen für eine Klage ausloten. Warum ihre Anfrage von Vodafone beantwortet wurde, konnte die Verwaltung auch nicht beantworten. Ein Blick auf die Internetseiten des Vereins hätte jedoch schnell für Aufklärung gesorgt: Das IZMF ist nämlich eine Einrichtung der deutschen Mobilfunkbetreiber.

Dem Internetauftritt ist zu entnehmen, dass der Verein 2001 von sechs deutschen Mobilfunknetzbetreibern gegründet wurde. Ziel sei es, „durch Information und Dialog die Kenntnisse über den Mobilfunk zu verbessern“. Das IZMF bietet unter anderem viel Infomaterial sowie Fortbildungen an Schulen oder für Ärzte an. Vostandsvorsitzender der IZMF ist Karsten Menzel, Gesundheitsmanager des Mobilfunkanbieters E-plus. Kritiker bezeichnen den Verein als Sprachrohr der Mobilfunkbetreiber.

Wie ein Anruf unserer Zeitung gestern ergab, sei die Weiterleitung der Anfragen über das Online-Kontaktformular an den jeweiligen betroffenen Betreiber das Standardverfahren.

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