Stadtrat

24.09.2013

Abschied naht

Ulrike Bahr

Die neue Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr (SPD) wird 2014 aufhören

Es ist ein Abschied von der kommunalpolitischen Bühne, der sich abgezeichnet hat: Die neu gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr wird dem Stadtrat, der sich im Mai 2014 konstituiert, nicht mehr angehören. Dies sagte Bahr nach ihrem Wahlerfolg gegenüber unserer Zeitung.

Ulrike Bahr, die auch Parteivorsitzende ist, hatte bereits unmittelbar nach ihrer Nominierung als SPD-Bundestagskandidatin verlauten lassen, dass sie kein Doppelmandat anstrebe. Wenn es mit Berlin klappe, werde sie nicht mehr im Stadtrat tätig sein. So wird es jetzt auch kommen.

Bei der Kommunalwahl will Bahr allerdings antreten. Sie steht auf Platz 28. Als die SPD ihre Liste im April aufstellte, war dies bereits als Signal zu sehen, dass Bahr mit ihrem Stimmenergebnis zusätzliche Stimmen für die Partei bringen wollte. Hätte die 49-Jährige das Bestreben gehabt, weiter im Stadtrat zu sein, wäre für die stellvertretende Fraktionschefin ein Spitzenplatz reserviert gewesen. Prinzipiell ist es erlaubt, dass Ulrike Bahr kandidiert, aber bei einer Wahl auf das Stadtratsmandat verzichtet.

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CSU bespricht sich wegen Stadtratsliste

Es ist nicht ausgeschlossen, dass dies beim neuen CSU-Bundestagsabgeordneten Volker Ullrich so sein wird. Auch er steht auf der Stadtratsliste seiner Partei, und zwar auf Platz 30. Er werde Gespräche führen, wie damit zu verfahren ist, sagte er am Wahlabend. Als Ordnungsreferent beendet er bald seine Tätigkeit; den Posten wird wohl kommissarisch Umweltreferent Rainer Schaal mit übernehmen. Im Stadtrat sitzt Ullrich nicht. Er wurde zwar 2008 als Stadtrat gewählt, übernahm dann aber in der laufenden Periode die Position des Ordnungsreferenten Walter Böhm. (möh)

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