Bildung muss doch bluten
Eine Anmerkung schickt SPD-Fraktionsvorsitzender Stefan Kiefer über den Haushalt und die Einschnitte bei Bildung und Bädern voraus. "Es war noch nie so schwierig, mit einem Haushaltsentwurf umzugehen, wie mit diesem. Ständig gibt es eine Korrektur von der Korrektur", sagt er. Ihn ärgere die Darstellung des Kämmerers Hermann Webers. "Was heißt hier 80-Millionen-Euro-Loch? Dass es Schwankungen bei der Gewerbesteuer und bei Schlüsselzuweisungen gibt, ist doch vollkommen normal", so Kiefer. Als Ausgangslage dürfe einfach nicht das Jahr 2008 hergenommen werden. Das kritisiert auch die Grünen-Stadtratsfraktion. Der Haushalt ist unrealistisch, da ihm viel zu optimistische Annahmen zugrunde liegen, bemängelt die Stadtrats-Opposition. Kiefer: "Ein Fehler war, dass im guten Haushaltsjahr 2008 keine Rücklagen gebildet wurden. Die Neulinge Gribl und Grab sind damals weit über das Ziel hinausgeschossen."
Unterhaltskosten abgesenkt
Wer jetzt bluten müsse, seien neben den Bädern auch die Schulen, stellten die Stadträte Ulrike Bahr und Sieghard Schramm heraus. Etliche Maßnahmen würden auf die lange Bank geschoben, Unterhaltskosten gesenkt.
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