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Augsburg

01.05.2020

In Augsburg ist der Weg frei für Fraktions-Zusammenschlüsse

Im neuen Stadtrat wird es künftig zwei Fraktionszusammenschlüsse geben.
Bild: Silvio Wyszengrad

Plus SPD und Linke werden mit zehn Sitzen die größte Oppositionsgruppe sein. Auch der Zusammenschluss von FW, FDP und Pro Augsburg darf kommen.

SPD und Linke dürfen eine gemeinsame Fraktion im neuen Stadtrat bilden. Das habe das städtische Hauptamt nach seiner Prüfung entschieden, bestätigte die SPD. Voraussetzung für einen Zusammenschluss ist, dass gemeinsame politische Ziele erkennbar sind. Die neue Fraktion mit dem Namen „SPD/Linke. Die soziale Fraktion!“ wird zehn Sitze (acht SPD, zwei Linke) haben, nachdem Margarete Heinrich aus Protest gegen die Entscheidung aus der SPD ausgetreten ist. Ziel, so der neue einstimmig gewählte Fraktionsvorsitzende Florian Freund (SPD), sei es, „Alternativen zur schwarz-grünen Mehrheitspolitik“ aufzuzeigen. Freunds gleichberechtigte Stellvertreter werden Jutta Fiener (SPD), Frederik Hintermayr (Linke) und Dirk Wurm (SPD) sein.

Das sind die geplanten Fraktionen in Augsburg

Als größte Oppositionsgruppe wolle man das Handeln der Stadtregierung „kritisch und konstruktiv“ begleiten, so Freund. „Wir streiten für eine soziale Stadt Augsburg. Während und nach der Corona-Krise kommt es nun darauf an, sicherzustellen, dass nicht die Beschäftigten und Bürger die Zeche für die Bewältigung der Krise tragen müssen“, so Hintermayr.

Auch der zweite geplante Fraktionszusammenschluss, nämlich die „Fraktion bürgerliche Mitte“, bestehend aus Freien Wählern (drei Sitze), FDP und Pro Augsburg (jeweils einer), hat grünes Licht bekommen. Das bestätigte der designierte Fraktionsvorsitzende Hans Wengenmeier. Der Fraktionsvorsitz soll alle 14 Monate wechseln. Das Bündnis versteht sich als liberal-konservative Opposition. (skro)

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