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Luftreinheit: Den Konzepten müssen Taten folgen

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Kommentar Von Stefan Krog
24.07.2018

Die zulässigen Schadstoffgrenzwerte werden in Augsburg teils überschritten. Die Stadt hat zwar Ideen, passiert ist bislang aber noch nicht so viel. Das muss sich ändern.

Am Mittwoch wird die Stadtregierung ihren Masterplan zur Luftreinhaltung vorstellen. Schon im Mai hatte sie ein Papier namens „Augsburger Agenda für Mobilität“ vorgestellt, doch es war in mehrfacher Hinsicht dünn. Es sollte wohl auch vor allem dazu dienen, den geplanten Gratis-Nahverkehr in der Kern-Innenstadt in ein Verkehrskonzept einzubetten. Die meisten verstanden es aber als das, was es eher war: ein Reparaturversuch der umstrittenen Tarifreform.

Man wird davon ausgehen dürfen, dass das, was am Mittwoch präsentiert wird, über eine Ansammlung von Schaubildern hinausgeht. Der Bund wird, wenn er Zuschüsse geben soll, mehr erwarten. Die Inhalte des Augsburger Masterplans sind weitestgehend bekannt, weil der Bund schon Ideen vorgegeben hat und sich die Masterpläne der Städte – so sie schon bekannt sind – ziemlich gleichen. Es geht jetzt nur noch um die Frage, was aus dem Maßnahmenstrauß als erstes angepackt werden soll.

Teils baut der Masterplan auf bestehenden Projekten wie dem Ausbau des Nahverkehrs auf, teils setzt er auf Neuerungen. In jedem Fall ist mit dem Masterplan alleine noch nichts gewonnen. Papier macht noch keine saubere Luft. Der Plan lebt davon, dass die darin festgesetzten Einzelmaßnahmen Realität werden.

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Inwieweit Augsburg hoffen darf, großzügig Fördermittel aus Berlin zu bekommen, ist aber offen – es gibt Städte, in denen der Bund angesichts höherer Schadstoffwerte weitaus mehr Handlungsbedarf erkennen wird. Entscheidend ist auch, wie beherzt die Stadtregierung die Maßnahmen angeht. Sie wird selbst Geld in Projekte stecken müssen. Und jeder im Masterplan festgesetzte Punkt muss später noch einzeln vom Stadtrat beschlossen werden, bevor es an die Umsetzung geht. Das wird Zeit kosten.

Möglicherweise sind die Schadstoffwerte bis dahin durch die ohnehin ständig laufende Flottenverjüngung des Pkw-Bestands unter den Grenzwert gefallen. Umsonst ist der Masterplan aber nicht: Vieles, was drinsteht, gibt die Richtung vor, wie Mobilität der Zukunft sein muss, unabhängig von der Stickoxid-Diskussion.

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