Prozesslawine am Sozialgericht
Mal geht es nur um einige wenige Euro, mal um stattliche Summen: Das Augsburger Sozialgericht wird seit Monaten von einer Lawine an "Hartz IV"-Klagen überrollt - Tendenz steigend. Immer mehr Menschen wollen dort im dritten Jahr von Hartz IV höhere Leistungen einklagen. Allein im ersten Halbjahr 2007 war im Vergleich zum Vorjahreszeitraum in Augsburg eine Steigerung von mehr als 20 Prozent zu verzeichnen.
Von Stefan Krog und Lea Thies
"Das ist ein dicker Brocken. Wir schaffen das momentane Aufkommen nur, weil die Klagen in anderen Bereichen zurückgegangen sind", sagt Gerichtspräsident Erich Karl Dietel. Vier Kammern befassen sich inzwischen in Vollzeit mit Hartz IV. Mit durchschnittlich viereinhalb Monaten Laufzeit pro Fall steht Augsburg noch relativ gut da. Die Zahl der jährlich eingereichten Klagen überschreitet die Prognosen nämlich inzwischen um ein Vielfaches. Einer der Gründe: "Die gesetzlichen Regelungen sind teilweise irrsinnig", sagt Dietel. Was Rückabwicklungen von Zahlungen betreffe, sei vieles gar nicht geregelt.
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