Kommentar: Stadtwerke-Fusion: Verbissen „ergebnisoffen“

VonStefan Krog

Politik ohne Kommunikation geht nicht. Doch bei der Stadtwerke-Fusion ist das gewaltig schiefgelaufen. Und nun trotzen Bürger erst recht gegen die Marketing-Kampagne.

Politik ohne Kommunikation ist in einer Demokratie nicht denkbar. Wer als Politiker etwas ändern will, muss das der Bevölkerung erklären können, sonst ist ein Reformprojekt zum Scheitern verurteilt. Im Fall der möglichen Fusion von Stadtwerken und Erdgas Schwaben ist das nicht so recht gelungen. Wie die Stimmungslage bei den Augsburgern letztlich ist, weiß man nicht, aber dass es Vorbehalte gibt, ist augenfällig. Das Bürgerbegehren zur Stadtwerke-Fusion hatte mit rund 12000 Unterschriften in gut zwei Monaten mehr Zulauf als das Bürgerbegehren für einen Autotunnel am Königsplatz.

Probleme werden konsequent ausgeblendet

Nicht alle, die unterschrieben haben, werden das getan haben, weil sie eine Fusion prinzipiell ablehnen. Es gibt Argumente, die man sich durch den Kopf gehen lassen muss. Was ist, wenn die Stadtwerke in ein paar Jahren in wirtschaftliche Schwierigkeiten kommen und die Stadt Geld zuschießen muss? Bleibt dann noch Geld für Investitionen? Wird der Strom teurer? Und muss man am Ende einen großen privaten Energieversorger mit ins Boot holen statt die immerhin kommunal orientierte Thüga? Verstörend hat auf manchen Bürger aber gewirkt, wie Stadt, Stadtwerke und Erdgas Schwaben das Thema verkaufen. Denn mögliche Probleme – etwa bei Vergabeverfahren ohne Ausschreibung – werden konsequent ausgeblendet.

Augsburg Stefan Krog Kurt Gribl