Augsburg: Ein Impfzertifikat von Adolf Hitler – und mehr als tausend Corona-Bußgeldverfahren

Plus Die Corona-Pandemie hat auch Augsburgs Justiz viel Arbeit beschert. Die Prozesse sind teils kurios, wie ein Verfahren um ein Impfzertifikat zeigt.

VonKlaus Utzni

Ein digitales Impfzertifikat, ausgestellt auf "Adolf Hitler, geboren 1.1. 1900", vorgezeigt auf dem Handy bei einer Polizeikontrolle in einem Regionalzug. Ein gefälschter Impfpass, vorgelegt beim Arbeitgeber. Maskenverstöße, unerlaubte Versammlungen. Subventionsbetrug. Und und und. In der Corona-Pandemie ist die Justiz mit einer Flut von teils kuriosen Verfahren überrollt worden. Ständig neue Verordnungen und Gesetzesänderungen haben zum Teil für ein juristisches Wirrwarr gesorgt. Nach unterschiedlichen Urteilen haben verzweifelte Richter sogar den Bundesgerichtshof angerufen. Mit welch verzwickten Windungen des Rechts sich Richter, Staats- und Rechtsanwälte herumschlagen müssen, zeigen zwei Verfahren in Augsburg.

"Herr Richter, das war doch nur ein Scherz. Ein Fake. Ein Witz. Ich hab das halt vorgezeigt, weil ich an diesem Tag so in Zeitdruck war, keinen Corona-Test hatte. Aber das war doch nicht ernst gemeint." Der 64-jährige Handelsvertreter, der im Januar bei einer Polizeikontrolle in einem Regionalzug einen QR-Code auf seinem Handy gezeigt hatte, empörte sich wortreich, dass ihn die Justiz vor Gericht zitiert hat. Er habe den Hitler-QR-Code von seiner WhatsApp-Gruppe zugeschickt bekommen. Es sei eine Kurzschlusshandlung gewesen, dass er ihn vorgezeigt habe.

Augsburg Klaus Utzni