Augsburg: Nach Aufnahmebegrenzung: Ukrainer kritisieren Regierung von Schwaben

Plus Die Stadt Augsburg begrenzt die Aufnahme von Ukraine-Geflüchteten - offenbar auch, weil die Regierung von Schwaben Kapazitäten in Unterkünften reduziert.

VonMax Kramer

Die Nachricht, mit der die Stadt Augsburg am Freitag an die Öffentlichkeit ging, kam etwas verklausuliert daher. Man wende ab sofort "das 'FREE'-Verfahren zur Verteilung Geflüchteter aus der Ukraine an", hieß es in einer Mitteilung. Konkret bedeutet das: Die Stadt begrenzt die Aufnahme von Geflüchteten, und zwar deutlich. Neuankommende werden demnach künftig auf andere Bundesländer verteilt - es sei denn, Verwandte ersten Grades leben bereits in Augsburg oder die Betroffenen haben "gesundheitliche Einschränkungen". Die Umstände, die zu dieser Entscheidung beigetragen haben, sorgen für Kritik - sie richtet sich aber weniger gegen die Stadt, sondern vielmehr gegen die Regierung von Schwaben.

Nach Angaben der Stadt sind bislang rund 4500 Personen erstmals in Augsburg registriert worden. Im deutschlandweiten Vergleich liegt Augsburg damit deutlich über dem Schnitt. Auch der gesamte Freistaat Bayern hat bislang mehr Geflüchtete aufgenommen als die meisten anderen Bundesländer. Um Ungleichheiten vorzubeugen, haben sich Bund und Länder im Frühjahr darauf verständigt, Neuankommende nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel zwischen den Bundesländern zu verteilen. Eine IT-Anwendung mit dem Namen "FREE" bestimmt demnach automatisiert, wo noch Kapazitäten für Geflüchtete frei sind. Gleichzeitig, heißt es, werden dabei "individuelle Rahmenbedingungen der Geflüchteten berücksichtigt, wie zum Beispiel familiäre Bindungen". Seit Anfang Mai ist "FREE" bundesweit verfügbar, jetzt greift auch die Stadt Augsburg darauf zurück. Warum jetzt? Weil es eng wird.

Augsburg Max Kramer