Augsburg: Buskartell? Angeklagte bestreiten Tat bei Prozess

VonJan Kandzora

Busfirmen aus dem Großraum Augsburg sollen ein Kartell gebildet haben, um sich öffentliche Aufträge in Millionenhöhe zu sichern. Nun startet der Prozess zum dritten Mal.

Im Normalfall wären die beiden Angeklagten wohl schon lange verurteilt, freigesprochen oder das Verfahren gegen sie eingestellt worden, je nach Prozessverlauf. Doch die bisherigen Anläufe, am Landgericht über die Beteiligung von Geschäftsführern von Busfirmen im Raum Augsburg und in ganz Schwaben an einem mutmaßlichen Kartell zu verhandeln, fielen genau in die Phase der Corona-Pandemie - und das führte in dem Fall aufgrund der vielen Prozessbeteiligten und des teils hohen Alters der Angeklagten dazu, dass die Verhandlungen zweimal platzten. Deswegen startete an diesem Donnerstag, gut drei Jahre, nachdem die Augsburger Staatsanwaltschaft Anklage erhoben hatte, nunmehr zum dritten Mal ein Mammutprozess, bei dem es nicht nur für Busfirmen aus dem Raum Augsburg um viel geht.

Am ersten Verhandlungstag verlas Staatsanwalt Andreas Breitschaft zunächst die Anklage, was angesichts des Umfangs und der Komplexität der Vorwürfe gut 45 Minuten dauerte. In der Anklage wird den Busunternehmern vorgeworfen, sich bei Auftragsvergaben im öffentlichen Nahverkehr abgesprochen zu haben, betroffen sein sollen Regionalbuslinien im Augsburger Verkehrsverbund und dem Landkreis Dillingen. Die Firmen sollen so an Aufträge im Wert von rund 70 Millionen Euro gekommen sein. Im Zentrum der Ermittlungen stand die Regionalbus Augsburg GmbH, kurz RBA, die mehrheitlich im Besitz regionaler Busunternehmer ist. Im Kreis dieser Firmen seien die Absprachen getroffen worden, sagt die Staatsanwaltschaft. Im ersten Anlauf, noch 2020, standen einmal sechs Angeklagte vor Gericht, doch nun müssen sich zunächst nur zwei der Angeklagten vor der 7. Strafkammer unter Vorsitz des Richters Peter Grünes verantworten. Gegen vier weitere Angeklagte wurde das Verfahren abgetrennt.

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