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Bildung: AfD-Abgeordneter fällt bei Wahl zu Ausschuss-Vorsitz durch
Bildung
16.02.2023
AfD-Abgeordneter fällt bei Wahl zu Ausschuss-Vorsitz durch
Blick in den Plenarsaal des Bayerischen Landtags.
Foto: Sven Hoppe/dpa-Pool, dpa
Die AfD ist mit dem Versuch gescheitert, ihren Landtagsabgeordneten Oskar Atzinger zum neuen Vorsitzenden des Bildungsausschusses im Landtag wählen zu lassen.
Der Posten, der nach den bisherigen parlamentarischen Gepflogenheiten eigentlich der AfD zustünde, war vakant, seit der einstige AfD-Abgeordnete Markus Bayerbach als Vorsitzender des Ausschusses abgewählt worden war.
Auf Atzinger entfielen nach Angaben einer Landtagssprecherin am Donnerstag nur zwei Stimmen - die AfD hat in dem Ausschuss zwei Sitze. Mit Nein stimmten 13 Abgeordnete, es gab eine Enthaltung. Dass der AfD eigentlich der Vorsitz zustünde, war nach der Landtagswahl 2018 das Ergebnis der damaligen Aufteilung zwischen den Fraktionen.
Die Sitzungen des Bildungsausschusses leitet damit nun weiterhin Tobias Gotthardt (Freie Wähler) als stellvertretender Vorsitzender. "Oskar Atzinger als neuen Vorsitzenden für den Bildungsausschuss vorzuschlagen, ist das demokratische Recht der AfD. Ihn mehrheitlich abzulehnen, ist das demokratische Recht des Bildungsausschusses", sagte Gotthardt am Donnerstag. Davon habe der Ausschuss "in klarer Mehrheit Gebrauch gemacht". Er selbst freue sich darauf, die Arbeit als "amtierender Bildungsausschussvorsitzender" fortführen zu dürfen.
Oskar Atzinger protestierte im Namen seiner Fraktion scharf gegen seine Nicht-Wahl: Es sei ein "Skandal", dass sich die anderen Parteien gegen den demokratischen Usus im Landtag stellten und aus ideologischen Gründen lieber einen wichtigen Vorsitz unbesetzt ließen. "Ein großer Teil der bayerischen Bürger, den die AfD repräsentiert, wird dadurch undemokratisch ausgegrenzt", klagte er.
Der einstige Ausschussvorsitzende Bayerbach, der inzwischen aus der AfD ausgetreten ist, war in einem bislang einmaligen Vorgang in der Geschichte des bayerischen Landtags Anfang 2022 abgesetzt worden. Ihm war vorgeworfen worden, in einer Debatte um einen internen AfD-Chat mit teilweise radikalen Inhalten die Unwahrheit gesagt zu haben.
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