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Ermittlung
02.03.2023

Verdacht auf Volksverhetzung bei AfD-Versammlung

Delegierte der Afd halten ihren Stimmzettel.
Foto: Swen Pförtner, dpa (Symbolbild)

Nach einem mutmaßlich antisemitischen Zwischenruf bei der Aschermittwochs-Kundgebung der AfD in Osterhofen ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Aus dem Publikum soll bei der Versammlung am 22. Februar eine Person gerufen haben: "Wir werden von den Juden regiert!". Nach Angaben der Deggendorfer Staatsanwaltschaft wird nun versucht zu ermitteln, von wem der Ruf kam. Zunächst hatte die Mediengruppe "Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung" über die Ermittlungen berichtet.

Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Donnerstag erläuterte, werde derzeit noch gegen Unbekannt ermittelt. Ob die Aussage strafbar sei, könne noch nicht gesagt werden. Der Ruf müsse letztlich im Kontext beurteilt werden. "Da stehen die Ermittlungen jetzt am Anfang." Zunächst müsse auch noch herausgefunden werden, ob die Aussage genau so auch gefallen sei.

Der AfD-Landesvorsitzende Stephan Protschka sagte der Zeitung, dass er den Zwischenruf nicht gehört habe. "Für mich und die bayerische AfD sind solche Aussagen nicht hinnehmbar", sagte der Bundestagsabgeordnete. Sollte die Staatsanwaltschaft auf die Partei zukommen, werde die AfD bei der Aufklärung helfen.

Laut dem Bericht war der Zwischenruf zunächst auch im Livestream der Versammlung zu hören. Mittlerweile habe die AfD eine geänderte Version ins Internet gestellt, bei der die Passage entfernt worden sei.

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