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Die Demokratie in Bayern wird aus vielen Richtungen attackiert, heißt es im neuen Verfassungsschutzbericht. Bedrohlich ist vor allem die Vernetzung der Rechtsextremisten.
Dass Extremisten von Links- oder Rechtsaußen den demokratischen Rechtsstaat ablehnen und auch zur Gewalt bereit sind, ist leider nichts Neues. Auch islamistischer Terrorismus hat Bayern in der Vergangenheit bereits schmerzhaft getroffen.
Trotzdem ist die Welle an Demokratie-Verachtung und Menschenfeindlichkeit aus allen extremistischen Richtungen, die der jüngste Verfassungsschutzbericht für Bayern aufzeigt, in der Tat besorgniserregend.
Rechtsextremisten wollen den demokratischen Rechtsstaat zerstören
Denn längst sind es nicht mehr einige versprengte Grüppchen, die an den Rändern des politischen Spektrums agieren. Vor allem die Rechtsextremisten mit ihrem parlamentarischen Arm in der AfD handeln zunehmend vernetzt und mit einer klaren Agenda: Sie wollen den demokratischen Rechtsstaat zerstören, um ihre autoritäre Weltsicht durchsetzen zu können.
Doch nicht nur von innen, auch von außen, steht die Demokratie in Bayern unter Druck: Der Nahost-Konflikt etwa vereint viele Extremisten auch im Freistaat in einem plumpen Antisemitismus, der mit Kritik am israelischen Militäreinsatz in Gaza nichts zu tun hat.
Trollfabriken in Russland attackieren die Wahrheit der Fakten
Und staatliche Trollfabriken in Russland oder anderswo attackieren das größte Kapital freiheitlicher Demokratien: Eine auf faktenbasierte Wahrheit als Grundlage politischer Debatten.
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Die Gefahren sind also vielfältig – und deshalb ist in der Tat jeder Einzelne gefordert, allen Extremisten entschieden entgegenzutreten. Die Herausforderung ist jedenfalls so groß, wie lange nicht.
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Politisch Andersdenkende.. darf das nicht sein.. wird oder kann das tatsächlich unsere Demokratie gefährden, dann ist sie sehr schwach..
Wir stecken in einem Kollektiv das nichts anderes mehr zulässt wie die zur Zeit politisch vorgegebene Meinung. Und nicht nur aus dem eigenen Land.. jeder im Ausland darf auch mit sprechen und mit bestimmen was ihnen bei uns nicht passt.. Wir verhalten uns wie Chamäleons... immer schön angepasst bleiben.
Bei Kanzler Scholz Besuch in China kann man es am besten erkennen.. wir werden nicht mehr ernst genommen.. Der chinesische Minister sagte, das man heute in China neue Ideen, Innovationen aus dem Volk bekommt.. im Klartext wir sind soweit dass wir euch nicht mehr brauchen.
Wir Deutschen sind Kleingeistig geworden und ein einzelner ist zu schwach.. nur im Kollektiv sind wir noch stark. und in diesen Fall ist dann tatsächlich die Demokratie in Gefahr..!
Frau B.,
es geht doch nicht um "politisch Andersdenkenkende", es geht um "EXTREMISTEN von Links- oder Rechtsaußen". Und ist 'das Kollektiv' jetzt böse weil "nichts anderes mehr zulässt wie die zur Zeit politisch vorgegebene Meinung" oder ist es gut denn "ein einzelner (sic) ist zu schwach.. nur im Kollektiv sind wir noch stark"? Werben sie dafür dass die Extremisten sich vernetzten? Ich werde aus ihren Beiträgen - obwohl ich mich ehrlich bemühe - nicht immer ganz schlau ...
Glauben Sie alles, was
- in China (in Rußland, im Iran) so aufgetischt wird?
Thomas Fassnacht@ Sie werden mich nie verstehen.. weil SIE nur das eine sehen und nicht das gesamte.. Ihre Sicht ist so festgefahren wie bei denen, denen sie blind folgen. Ihnen fehlt ihre eigene Meinung.. alles was sie schreiben ist aus dem Internet.. glauben sie tatsächlich alles was sie sehen, was sie hören.. vor allen sollte man den Politikern mal zuhören.. es ist furchtbar, schrecklich, außerirdisch was die von sich geben. Baerbock hat gestern ein Statement abgegeben über Israel Iran abgegeben... ich wusste nicht ob aus Verzweiflung weinen oder lachen sollte. Merkel wurde nach einer Rede in München eine halbe Stunde beklatscht.. sie hatte 1,5 Stunden Rede nichts weltbewegendes gesagt.. Ich kann meiner Wahrnehmung 100% trauen, diese Ampelpolitik wird Deutschland noch schlimmer an die Wand fahren wie Merkel.. Ich verlange Volksbefragung bei allen wichtigen Entscheidungen... denn jetzt geht es um unsere eigenen Existenz..
Wieder nur leere Behauptungen und keine Fakten. Es ist der Hass auf politisch Andersdenkende, der die Demokratie gefährdet.
"Es ist der Hass auf politisch Andersdenkende, der die Demokratie gefährdet."
Die Hassprediger sind in dem Artikel genannt. Toleranter Umgang mit denen wäre eine Dummheit . . .
Ich verstehe Ihren Kommentar als Zustimmung zum Artikel? Hass gefährdet die Demokratie, die Basis unseres Zusammenlebens? Und welche Fakten fehlen Ihnen?
Lieber Herr H.,
die *Fakten* stehen, wie in dem Artikel auch geschrieben, im "jüngste(n) Verfassungsschutzbericht für Bayern". Abrufbar über https://www.verfassungsschutz.bayern.de/ueberuns/medien/pressemitteilungen/verfassungsschutzbericht-bayern-2023/