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Personalien
18.03.2024

Bundestag will gehörlose Abgeordnete umfassend unterstützen

Der Plenarsaal des Deutschen Bundestages.
Foto: Michael Kappeler, dpa (Symbolbild)

Die Bundestagsverwaltung will der ersten gehörlosen Abgeordneten Heike Heubach das volle Ausüben ihres Mandats ermöglichen.

Man werde die in den Bundestag nachrückende SPD-Abgeordnete so unterstützen, dass sie "ihre parlamentarischen Rechte vollständig ausüben kann", teilte ein Sprecher am Montag auf Anfrage mit. Es liefen schon seit längerer Zeit Vorbereitungen, "damit sie sofort nach der Mandatsübernahme arbeitsfähig ist".

Heubach wird den Angaben zufolge von Gebärdendolmetschern begleitet und unterstützt. Wenn sie im Plenarsaal Reden hält, wird eine Dolmetscherin oder ein Dolmetscher neben den Stenografen einen Platz mit Mikrofon bekommen, um die Rede für die anderen Abgeordneten zu übersetzen. In den Reihen der SPD-Fraktion wird Heubach einen festen Platz haben. Eine Dolmetscherin oder ein Dolmetscher in ihrer Nähe soll ihr dann die Reden anderer Abgeordneter übersetzen beziehungsweise ihre Zwischenfragen oder Kurzinterventionen dem Plenum verständlich machen. Eine entsprechende Lösung soll es auch für ihre Arbeit in einem Ausschuss geben.

Heubach ist das erste gehörlose Parlamentsmitglied - insofern fehlt der Bundestagsverwaltung die Erfahrung, welche Form von Unterstützung sie möglicherweise zusätzlich braucht. Die Hilfe soll daher später gegebenenfalls angepasst werden. Die 44-Jährige rückt für den SPD-Politiker Uli Grötsch nach, der zum Polizeibeauftragten des Bundes gewählt worden ist. Bei der Bundestagswahl 2021 hatte Heubach im Wahlkreis Augsburg-Land kandidiert, jedoch den Einzug ins Parlament knapp verpasst.

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