Abgeordnetenhaus: Enquete-Kommission zur Prävention soll "zeitnah" starten

Das Vorhaben solle "sehr zeitnah" starten, sagte Saleh am Mittwoch, ohne eine genauen Termin zu nennen. Klar sei, dass die Kommission ihre Empfehlungen noch in dieser, bis 2026 laufenden Legislaturperiode vorlegen solle, um diese dann rasch umzusetzen. "Wir wollen das nicht auf die nächste Legislaturperiode verschieben."

In der Kommission sollen Saleh zufolge Vertreter der Fraktionen im Abgeordnetenhaus mitarbeiten, aber auch zahlreiche externe Fachleute aus vielen Bereichen und Vertreter der Zivilgesellschaft. "Es geht darum, für die nächsten Generationen die Grundlagen für ein respektvolles Miteinander zu besprechen", umriss Saleh die Zielstellung. Betroffen seien eine Vielzahl von Politikbereichen, aber zum Beispiel auch Fragen der Religion und Spiritualität.

"Vielfalt macht uns stark", betonte Saleh. Dabei sei egal, ob jemand einen Glauben habe oder nicht, ob er Christ, Jude oder Muslim sei. Berlin sei ein lebenswerter Ort für alle und solle es auch bleiben. Sein Ziel sei, Berlin auf Basis der Empfehlungen der Enquete-Kommission zu einem Vorbild des Miteinanders für andere Metropolen oder Staaten zu machen, so der SPD-Politiker.

Eine Enquete-Kommission kann das Abgeordnetenhaus einsetzen, um Entscheidungen über besonders umfangreiche oder komplexe Sachverhalte vorzubereiten. Nach Abschluss ihrer Arbeit gibt die Kommission ihre Ergebnisse in einem Bericht an das Parlament weiter. CDU und SPD in Berlin hatten sich vor wenigen Tagen darauf verständigt, ein solches Gremium zur Antisemitismus- und Rassismus-Prävention einzusetzen.

• Informationen zur Arbeit einer Enquete-Kommission

(dpa)