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Demonstrationen
08.05.2024

GdP: Tesla-Proteste müssen friedlich bleiben

Aktivisten der Initiative «Tesla stoppen» haben in einem Wald bei Fangschleuse nahe dem Werk der Tesla-Gigafactory Berlin-Brandenburg Baumhäuser gebaut.
Foto: Soeren Stache, dpa

Die Polizei steht wegen der Tesla-Proteste vor einem Großeinsatz. Ist mit Krawall zu rechnen? Die Gewerkschaft appelliert an die Demonstranten, friedlich zu bleiben.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat sich besorgt gezeigt wegen möglicher Auseinandersetzungen bei den Protesten gegen das E-Autowerk Tesla in Grünheide bei Berlin. Die GdP-Vorsitzende Anita Kirsten appellierte an die Demonstranten, friedlich zu bleiben, damit die Lage nicht eskaliere. Auch die Bundespolizei und Kräfte aus mehreren Bundesländern unterstützen den Einsatz wegen der Proteste gegen das US-Unternehmen von Elon Musk. Mehrere Bündnisse riefen bis zum Sonntag zu Protestaktionen gegen den E-Autobauer und die geplante Werkserweiterung in Grünheide auf. 

Zum Auftakt der Aktionstage am Mittwoch demonstrierten etwa 50 Menschen vor dem Landtag in Potsdam. Es blieb laut Polizei friedlich. Die Umweltgruppe Robin Wood brachte ein Banner mit der Aufschrift "Verkehrswende statt Autokonzerne" ganz in der Nähe des Tesla-Werks an, das die Polizei wieder entfernte. 

Vor der europaweit einzigen Tesla-Fabrik planen Demonstranten außerdem am Freitag eine Kundgebung. "Block Tesla – Disrupt Elon", heißt es in einem Aufruf eines Bündnisses. "Statt Fortsetzung des automobilen Kapitalismus mit grünem Gewand kämpfen wir für sein Ende!"

Die GdP-Vorsitzende Kirsten sagte, es gebe die Befürchtung, dass es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen komme, weil öffentlich zum "Sturm auf Tesla" aufgerufen worden sei. "Es ist wichtig, dass man das Recht auf Versammlung wahrnimmt. Aber ganz oben muss stehen, dass es friedlich vonstatten geht." 

Die Polizeidirektion Ost teilte mit, auf alle Szenarien vorbereitet zu sein. Störaktionen und Straftaten könnten nicht ausgeschlossen werden. Dann werde die Polizei konsequent einschreiten. Dennoch hoffe man auf einen friedlichen Protest, sagte eine Sprecherin. Autofahrer müssen mit Verkehrsbehinderungen rechnen.  

Tesla wird am Freitag Beschäftigte im Werk Grünheide bei Berlin inmitten der Proteste gegen die geplante Erweiterung der Fabrik nur von zu Hause aus arbeiten lassen. Der Elektroauto-Hersteller betonte zugleich, der freie Brückentag nach Himmelfahrt sei bereits im Januar der Belegschaft angekündigt worden. "Dass am Brückentag also nicht produziert wird, hat nichts mit den Protesten zu tun", sagte eine Sprecherin am Dienstag. Man habe aber mit Blick darauf beschlossen, "dass die übrige Belegschaft im Homeoffice arbeitet".

Der US-Autohersteller Tesla hatte im März nach einem Brandanschlag auf einen Strommast die Produktion in seiner Fabrik im brandenburgischen Grünheide einige Tage stoppen müssen. Zu der Tat hatte sich eine linksextremistische Gruppe bekannt. Zudem waren in der Vergangenheit an verschiedenen Orten immer wieder geparkte Teslas in Flammen aufgegangen.

Ganz in der Nähe des Autowerks in Grünheide protestieren seit Ende Februar Klimaaktivisten in einem Camp mit Baumhäusern gegen die geplante Erweiterung des Tesla-Geländes und die Rodung von Wald. Die Polizei will erreichen, dass die Baumhäuser abgebaut werden. Derzeit läuft deshalb noch ein Rechtsstreit. 

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