Wahlen: Verzögerung beim Versand der Briefwahlunterlagen in Berlin

Bei der Beantragung und dem Versand von Briefwahlunterlagen zur Europawahl am 9. Juni hat es in Berlin eine Panne gegeben: Nach Angaben von Landeswahlleiter Stephan Bröchler wurden 14.000 online gestellte Briefwahlanträge erst mit tagelanger Verspätung an die Briefwahlämter übermittelt. Der Versand der Briefwahlunterlagen durch die Ämter an die Antragsteller verzögerte sich deswegen. Als Grund für das Problem nannte Bröchler "Serverüberlastungen der Dienstleister". Deshalb seien Briefwahlanträge, die zwischen 11. und 16. Mai online gestellt wurden, erst am 22. Mai an die Bezirkswahlämter gegangen.

Die Wahlämter und das für den Versand der Unterlagen zuständige Unternehmen PIN AG haben die Verzögerungen demnach nicht zu verantworten. Laut Bröchler erhöhten sie ihre Kapazitäten, um nun eine rasche Zustellung zu gewährleisten. Die betroffenen Briefwahlunterlagen gingen inzwischen in den Versand und sollen voraussichtlich bis Anfang kommender Woche im Briefkasten der Empfänger liegen.

Vor einigen Wochen war bei der Beantragung der Briefwahl bereits ein anderes Problem aufgetreten. Seinerzeit funktionierte der auf den Wahlbenachrichtigungen aufgedruckte QR-Code zeitweise nicht, mit dessen Hilfe Briefwahlunterlagen normalerweise besonders unkompliziert online beantragt werden können. In der vergangenen Woche waren in Pankow und Treptow-Köpenick in einigen Fällen versehentlich Musterstimmzettel statt regulärer Stimmzettel verschickt worden.

Für die Europawahl sind nach Angaben der Landeswahlleitung in Berlin etwa 2,5 Millionen Menschen wahlberechtigt. Da bis zum 9. Juni nur noch gut zwei Wochen Zeit sind, erinnerte Bröchler Briefwähler daran, bei der Rücksendung ihrer Wahlbriefe an die Postlaufzeiten zu denken. Er rät, diese bis spätestens 3. Juni in die Post zu geben. Wer ganz sichergehen wolle, könne die Briefe auch direkt bei den Bezirkswahlämtern abgeben oder dort wählen.

• Informationen der Landeswahlleitung zur Europawahl
• Mitteilung vom 6.5. zu Problem mit dem QR-Code bei der Briefwahl
• Informationen zur Briefwahl
• Mitteilung zur Verzögerung bei der Briefwahl

(dpa)