Streit: Bissingen und sein Wasser

VonSimone Bronnhuber

Sechs Gemeinderäte stimmten gegen den Haushaltsplan für 2017. Dabei kann die Marktgemeinde in diesem Jahr ordentliche Zahlen vorweisen

Ein Volumen von fast 18 Millionen Euro. Rund 3,4 Millionen Euro können an den Vermögenshaushalt zugeführt werden. 1,5 Millionen Euro Mehreinnahmen an Steuern sind ebenfalls in den Unterlagen vermerkt. Und die Gewerbesteuer für dieses Jahr ist mit 5,7 Millionen Euro veranschlagt. Michael Holzinger liest die Zahlen vor, lehnt sich zurück und sagt: „Das ist ein sehr, sehr ordentlicher Haushalt für eine Marktgemeinde wie Bissingen. Die Verwaltung und ich finden den Haushalt sehr erfreulich.“ Auch acht der 17 Gemeinderäte finden das. Sie haben dem Etat am Dienstagabend bei der Sitzung zugestimmt. Zwei Räte haben gefehlt. Die restlichen sechs Gremiumsmitglieder sind nicht mit dem Haushalt für das laufende Jahr zufrieden. Sie haben dagegengestimmt. Und das nicht zum ersten Mal. „Mich hätte es überrascht, wenn es anders gelaufen wäre“, kommentiert Holzinger die Abstimmung. Denn das Thema, das für Sebastian Konrad, Josef Oberfrank, Markus Reiner, Erich Schmidbaur, Alois Ebermayer und Bernhard Hämmerle nicht ausreichend behandelt bzw. durchgerechnet ist, ist kein neues. Es geht um die Wasserversorgung im Kesseltal – ein Dauerstreitthema in den vergangenen Jahren. In einem zweiseitigen Schriftstück, das Gemeinderat Konrad auch der DZ-Redaktion zugeschickt hat, ist aufgeführt, warum die sechs Räte dem vorliegenden Haushalt am Dienstag nicht zugestimmt haben.

Darin steht unter anderem, dass die „wirtschaftlichen Verhältnisse der Wasserversorgung völlig ungeklärt“ sind, dass sich der „Bürgermeister weigert trotz schriftlicher und vieler mündlicher Anträge“ Bilanzen vorzulegen und dass aufgrund der „festgelegten Gebühren für Abnehmer über 10000 Kubik noch nie die Kostendeckung des Betriebes“ gegeben war. In ihrem Text, den sie bei der Sitzung Bürgermeister Holzinger übergaben und der so im Protokoll der Sitzung aufgenommen werden soll, steht auch geschrieben, dass Bissingen im „Wassergeschäft mindestens zehn Jahre rote Zahlen geschrieben“ haben muss. Außerdem – so die Vermutungen der Räte – seien Betriebsverluste in Höhe von einer halben Million Euro überschritten worden. Ein großer Kritikpunkt ist auch die im Haushalt eingeplante Million Euro für die Sanierung/Neubau Hochbehälter Bissingen. Konrad, Oberfrank, Reiner, Ebermayer, Hämmerle und Schmidbaur schreiben von einer „völlig überflüssigen“ Investition.

Dillingen Bissingen