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Landkreis Dillingen
08.07.2021

Angst vor der Delta-Variante: 2021 entfallen alle Bürgerversammlungen

Ein Bild, das man sich kaum noch vorstellen kann: Es entstand bei einer Bürgerversammlung in Bissingen in der Sporthalle. Der Gemeindetag hat beschlossen, dass aufgrund der Corona-Pandemie auch in 2021 Bürgerversammlungen in den Kommunen nicht stattfinden werden.
Ein Bild, das man sich kaum noch vorstellen kann: Es entstand bei einer Bürgerversammlung in Bissingen in der Sporthalle. Der Gemeindetag hat beschlossen, dass aufgrund der Corona-Pandemie auch in 2021 Bürgerversammlungen in den Kommunen nicht stattfinden werden.
Foto: Bronnhuber (Archiv)

Der Bayerische Gemeindetag hat sich abgestimmt. Die Pandemie lässt es nicht zu. Tobias Steinwinter, Vorsitzender im Landkreis Dillingen, erklärt alle Beweggründe.

Tobias Steinwinter, Kreisvorsitzender des Gemeindetages, teilt in einer Pressemitteilung mit, dass es auch im Jahr 2021 in den Kommunen keine Bürgerversammlungen geben wird. „In einer gemeinsamen Videokonferenz der Rathauschefs wurde insbesondere vor dem Hintergrund der derzeit nicht absehbaren Entwicklung der Corona-Deltavariante entschieden, dass auch bis auf Weiteres keine Bürgerversammlungen im Landkreis Dillingen in Präsenzform stattfinden sollen.“

Grundsätzlich sind Städte und Gemeinden gemäß Art. 18 der Bayerischen Gemeindeordnung zur Abhaltung von mindestens einer Bürgerversammlung pro Jahr angehalten. Mit der Ergänzung der Gemeindeordnung um einem Art. 120b Abs. 1 wurde im Frühjahr durch den Landesgesetzgeber eine Regelung getroffen, die es den Gemeinden ermöglicht, in 2021 von dieser Pflicht abzuweichen.

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