Schrell: Aus Zöschingen kam kein Widerstand
Landrat reagiert auf Kritik. Begründung für Genehmigung jetzt im Internet
Landkreis Nicht unkommentiert stehen lassen will Landrat Leo Schrell die im Verlauf der jüngsten Bürgerversammlung in Zöschingen geäu-ßerte Kritik an der Genehmigung von zehn Windkraftanlagen, die das Landratsamt erteilt hatte. Deshalb betont der Landrat in einer Pressemitteilung ausdrücklich, dass das Amt lediglich für die Prüfung der Genehmigungsfähigkeit im Rahmen des immissionsschutzrechtlichen Verfahrens zuständig gewesen sei und dabei schlichtweg keinen Ermessens- und damit auch keinen Entscheidungsspielraum gehabt habe. „Nach sorgfältiger Prüfung aller Antragsunterlagen, insbesondere der besonderen artenschutzrechtlichen Prüfung sowie der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, kam das Landratsamt zu dem eindeutigen Ergebnis, dass die zehn Anlagen genehmigungsfähig sind. Weil der Antragsteller deshalb einen Anspruch auf Genehmigung hat, war die Genehmigung zu erteilen.“
Unabhängig davon seien für die grundsätzliche Frage, ob in Zö-schingen überhaupt Windkraftanlangen entstehen könnten, die Er-füllung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen ganz entscheidend. Gerade diese Voraussetzungen, betont der Landrat, habe die Gemeinde Zöschingen im Rahmen ihrer Planungshoheit bereits vor zwei Jahren geschaffen, indem der Gemeinderat auf der Grundlage des 2007 nach mehrjährigem Verfahren von der Regierung von Schwaben für verbindlich erklärten Regionalplans den Flächennutzungsplan geändert habe. Er sehe seither Konzentrationsflächen für Windkraft in dem Gebiet vor, das der Regional-plan als Vorrangfläche für die Windenergienutzung ausweise.
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