Mödingen: Mödingen bereitet sich auf den ersten Bürgerentscheid vor
Mödingen
Mödingen bereitet sich auf den ersten Bürgerentscheid vor
Der Mödinger Gemeinderat stimmt beim Thema Dorfgemeinschaftshaus in Bergheim für einen Bürgerentscheid und ein Ratsbegehren. Was es schon jetzt zu wissen gibt.
Was wird aus der ehemaligen Bäckerei in Bergheim? Darüber sollen die Bürgerinnen und Bürger im Oktober abstimmen.Foto: Jonathan Mayer
Im Oktober ist es so weit. Dann sollen Mödinger und Bergheimer Bürgerinnen und Bürger darüber abstimmen, wie es mit dem geplanten Dorfgemeinschaftshaus in Bergheim weitergehen soll. Wird die alte Bäckerei saniert und ein Veranstaltungssaal angebaut (große Variante)? Oder wird sie umgebaut, aber ohne einen Anbau (kleine Variante)? In beiden Fällen soll die alte Schule abgerissen werden. Der Gemeinderat hat sich für die Abstimmung nun auf ein Vorgehen festgelegt.
Demnach soll es im Oktober nicht nur eine Abstimmung über die große Variante geben, wie sie im Bürgerbegehren gefordert worden war, sondern auch über die kleine Variante. Diese wird im Ratsbegehren gefordert. Ohne dieses hätten die Wählerinnen und Wähler nur entscheiden können, ob die große Variante umgesetzt wird oder gar nichts. Nun haben sie die Wahl zwischen beidem. Am Dienstagabend wurde das Ratsbegehren – im Beisein von rund 30 Besucherinnen und Besuchern – mit einer Gegenstimme von Ratsmitglied Hermann Joas beschlossen.
Hier soll die neue Dorfmitte in Bergheim entstehen: Die alte Schule (rechts) soll abgerissen, die Bäckerei (links) saniert werden. Fraglich ist, wie groß die Maßnahme am Ende sein wird.Foto: Jonathan Mayer
Wie der Bürgerentscheid in Mödingen ablaufen wird
Das Bürgerbegehren, das schließlich in einem Bürgerentscheid, also der Abstimmung, enden wird, wurde einstimmig für zulässig erklärt. Eine Formalie angesichts der 194 gültigen Unterschriften im Bürgerbegehren. Noch bevor über ein Ratsbegehren entschieden wurde, hatte der Gemeinderat die Möglichkeit, die im Bürgerbegehren geforderte Maßnahme doch umzusetzen, sich also doch noch für die große Variante auszusprechen. Außer Bürgermeister Walter Joas stimmte dafür jedoch niemand.
Wie wird die Entscheidung also ablaufen? Laut dem Beschluss werden die Bürgerinnen und Bürger drei Fragen auf ihrem Wahlzettel ausfüllen können. Erstens die Frage, ob die große Variante umgesetzt werden soll. Zweitens die Frage, ob die kleine Variante umgesetzt werden soll. Und dann noch eine Stichfrage für den Fall, dass beide, das Bürgerbegehren und das Ratsbegehren, eine Mehrheit von über 50 Prozent bekommen. Die genaue Fragestellung wird der Gemeinderat voraussichtlich am 28. August in seiner Sitzung beschließen. Schon am Dienstag wiesen einige Gemeinderatsmitglieder darauf hin, dass man die Fragen im weiteren Verlauf genau erklären müsse.
Wann wird der Bürgerentscheid in Mödingen stattfinden?
Wann genau abgestimmt wird, ist noch unklar. Als Termin ist aktuell der 8. Oktober, der Tag der Landtags- und Bezirkstagswahl, angesetzt. Allerdings ist dieser Termin von der Zustimmung des Innenministeriums abhängig. Als Alternativtermin wurde der 15. Oktober genannt. Bereits Anfang September geht es mit der Briefwahl los.
Mödingen und Bergheim stehen also spannende Wochen bevor. Damit sich die Bürgerinnen und Bürger ausgewogen informieren können, sollen laut Bürgermeister Joas noch ein paar Termine stattfinden. So ist ein Treffen zwischen Gemeinderat und Vereinsgemeinschaft geplant. Ratsmitglied Sebastian Graf hatte in der vergangenen Woche beklagt, dass ein solches Treffen bislang nicht zustande gekommen sei. Am 20. September ist außerdem eine moderierte Infoveranstaltung geplant, bei der beide Seiten ihre Sicht der Dinge präsentieren können.
