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Holzheim

19.01.2021

Wegen Rüge: Gemeinderat klagt gegen die Gemeinde Holzheim

Ein Holzheimer Gemeinderat hat Klage gegen die Gemeinde eingereicht.
Foto: Manuel Wenzel

Plus Ein Holzheimer Gemeinderat will eine Rüge aus dem vergangenen Jahr nicht hinnehmen. Am Dienstagabend kommt das Thema wieder auf die Agenda.

Im Dezember hatte der Gemeinderat Holzheim fünf Kollegen in den eigenen Reihen eine Rüge ausgesprochen. Der Grund dafür war deren Ablehnung der Jahresrechnung 2019 ohne Stellungnahme und Erklärung. Ein Verhalten, das seinerzeit – noch unter dem früheren Bürgermeister Robert Ruttmann – für Irritationen gesorgt hatte. Denn offenblieb, was die Beweggründe für diese Ablehnung gewesen waren.

Christine Roth, Juristin in der Verwaltungsgemeinschaft Rain für die vier Mitgliedsgemeinden, bestätigte in der Sitzung vom 1. Dezember, nach eingehender Prüfung, dass damals nicht alles korrekt gelaufen sei. Sie sagte: „Bei einer Ablehnung müssen fachliche Gründe genannt werden, sonst liegt ein Verstoß gegen die Sorgfalts- und Gewissenhaftigkeitspflicht vor.“ Daraufhin wurde den fünf beteiligten Gemeinderäten eine Rüge ausgesprochen.

Klage ist beim Verwaltungsgericht Augsburg eingegangen

Diese Rüge will nun Gemeinderat Helmut Staber nicht einfach so hinnehmen. Wie das Verwaltungsgericht Augsburg auf Anfrage unserer Redaktion bestätigt, ist dort eine entsprechende Klage Helmut Stabers gegen die Gemeinde Holzheim vom 31. Dezember anhängig. Staber halte, so ein Sprecher des Verwaltungsgerichts, die ausgesprochene Rüge für rechtswidrig. Eine Klageerwiderung der Gemeinde liegt aktuell noch nicht vor. Sobald sich die Gemeinde Holzheim zum Vorwurf der Klage schriftlich geäußert hat, wird das Gericht prüfen, ob der Sachverhalt entscheidungsfähig ist, oder ob die Parteien sich weiter austauschen müssen.

Nach Informationen unserer Zeitung soll Stabers Klage auch in der Gemeinderatssitzung am Dienstag, 19. Januar, thematisiert werden. Die Sitzung beginnt um 19 Uhr in der Mehrzweckhalle der Grundschule.

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