Kommentar: Haushalt in Friedberg: Wozu diese Debatten?

Plus Der Friedberger Stadtrat kann sich nicht von seinem Hang zu Detailfragen lösen. Für die Arbeit der neuen Haushaltskommission lässt das nichts Gutes erwarten.

Effektives Arbeiten war noch nie eine Stärke des Friedberger Stadtrats. Was bei der Haushaltsberatung für 2021 ablief, das setzt dem bisher Erlebten aber die Krone auf. In fünfstündiger Beratung ergab sich gerade mal ein Einsparpotenzial von 0,3 Prozent der Investitionen, die die Stadt im laufenden Jahr plant. Dabei stand seit Monaten fest, dass das Elf-Millionen-Loch mit Kleckerbeträgen im fünf- und sechsstelligen Bereich nie zu schließen wäre. Die großen Brocken hatte der Stadtrat ja ohnehin schon durch eine vorzeitige Mittelfreigabe festbetoniert, um begonnene oder unabdingbare Projekte am Laufen zu halten oder zum Laufen zu bringen.

Es war also klar, dass der Ausgleich nur auf zwei Wegen erfolgen könnte: durch neue Kredite und/oder einen Griff in die Rücklagen. Statt einer raschen Einigung der Fraktionen auf diese Möglichkeit gab es wieder einmal ermüdende Diskussionen, an deren Ende keine und manchmal auch zweifelhafte Ergebnisse standen wie bei den Kürzungen für die städtische EDV-Ausstattung. Dass in die Digitalisierung unserer Gesellschaft mit aller Kraft investiert werden muss, sollte nach den vergangenen zwölf Monaten eigentlich jedem klar sein.

Friedberg Thomas Goßner Friedberg