1. Startseite
  2. Lokales (Friedberg)
  3. Ein Jahr mit der Lebensqualität Ried

Gemeinderat

19.06.2015

Ein Jahr mit der Lebensqualität Ried

Mit einer Bürgerinitiative in Baindlkirch hat es angefangen. Jetzt engagieren sie sich als „Lebensqualität Ried“ als eigene Gruppierung im Gemeinderat für die Belange der gesamten Kommune (von links): die beiden Gemeinderäte Ingo Lanius und Claudia Mayer sowie der Vorsitzende Robert Guha.
Bild: Heike John

Ein neuer Bürgermeister, neue Mehrheitsverhältnisse und eine ganz neue Gruppierung haben das politische Miteinander grundlegend verändert. Denn es geht auch ganz anders

Das hätte es früher nicht gegeben: Da wird diskutiert und debattiert, nachgefragt und noch mal neu überlegt – recht lebhaft geht es mittlerweile im Rieder Gemeinderat zu. Mit von der Partie ist die „Lebensqualität Ried“. Im Landkreis-Süden ist es die einzige Gruppierung, die sich bei den vergangenen Kommunalwahlen neu gegründet und den Einzug in ein Gremium geschafft hat. Nach einem Jahr ziehen die beiden Gemeinderäte Ingo Lanius und Claudia Mayer sowie der Vorsitzende Robert Guha eine sehr positive Bilanz.

Das neue, gute Miteinander mache Spaß. Im regen Austausch abseits der Parteipolitik lassen sich plötzlich viele Dinge bewegen. Eine Art Aufbruchstimmung ist in Ried eigentlich in jeder Gruppierung oder Partei spürbar. Eine entscheidende Voraussetzung dafür hat die Lebensqualität Ried bei der Wahl geschaffen. Sie nahm der CSU zwei Sitze und damit die absolute Mehrheit ab. „Das war es ja, was wir uns vorgenommen hatten“, erklärt Lanius. Damit erhielten die kleineren Gruppierungen Lebensqualität, Bürgergemeinschaft und Freie Wähler alle die Möglichkeit, Einfluss zu nehmen und etwas zu bewirken. Der Bürgermeister muss automatisch mehr mit der Opposition reden, um die nötigen Stimmen für seine Beschlüsse zu bekommen. Zugleich ist aber mit dem neuen CSU-Mann Erwin Gerstlacher auch ein ganz anderer Typ Kommunalpolitiker ans Ruder gekommen. Er hatte von vornherein ein anderes Miteinander und eine andere Diskussionskultur versprochen – und das auch eingehalten. Beides wirkt zusammen.

Bestes Beispiel ist die neue Rieder Ortsmitte. Vor der Wahl stand unter Bürgermeister Anton Drexl eigentlich schon der Grundsatzbeschluss, einen neuen Edeka-Markt hinzustellen – und fertig. Die Bürgergemeinschaft war damit gar nicht glücklich, rannte jedoch gegen eine Wand. Auch die Bedenken vonseiten der Freien Wähler, vor allem Johann Weiß, konnten nichts bewirken. Diese Situation war mit ein Grund, warum Ingo Lanius und seine Mitstreiter sich entschlossen, den Schritt von der Baindlkircher Bürgerinitiative zur Rieder Gemeinderatsliste zu gehen (siehe Infokasten): Die neue Ortsmitte vernünftig zu planen und grundsätzlich so wichtige Entscheidungen erst einmal auszudiskutieren und nicht gleich abzunicken, war eine ihrer zentralen Forderungen im Wahlkampf.

Lesen Sie jetzt: Die heutige Ausgabe Ihrer Tageszeitung als E-Paper.

Unmittelbar nach der Wahl stand die Unterschrift für den Vertrag mit Edeka zur Abstimmung im neu formierten Gemeinderat an. Da überraschte die Lebensqualität mit einer Vorgehensweise, die sie seitdem beibehalten hat.

Sie lud die Gemeinderatsfraktionen im Vorfeld der Sitzung zum Austausch ein. Außer der CSU kamen alle. „Damals haben wir beschlossen, einen Antrag auf komplette Akteneinsicht der bisherigen Verhandlungen mit Edeka zu stellen“, berichtet Lanius. Gerade bei den langjährigen Gemeinderäten sei eine richtige Euphorie spürbar gewesen, „als ihnen klar geworden ist, dass sie jetzt wirklich etwas bewirken können“, berichtet die Gruppierung. Vielleicht sei dieser gemeinsame Antrag auch für den Bürgermeister Erwin Gerstlacher der Moment gewesen, als ihm klar wurde, dass er für die Ortsmitte einen anderen Weg beschreiten sollte, bei dem er alle mitnehmen kann.

Gefunden hat er ihn jedenfalls. Bereitwillig legte er alle Informationen offen. Außerdem rollte er die Entscheidung über die Ortsmitte noch einmal völlig neu auf, indem er eine Rahmenplanung mit einem Architekten und Bürgerbeteiligung anregte. Das eröffnete ganz andere Möglichkeiten und Themenfelder, die weit über den reinen Bau eines Supermarktes hinaus gehen, wie etwa altersgerechtes Wohnen oder Anbindung für Radfahrer und Fußgänger. Ein kleines bisschen wertet das die Lebensqualität Ried auch als ihr Verdienst. „Wir haben umgesetzt, was wir wollten: nämlich, dass über Sachthemen richtig diskutiert wird“, sagt Robert Guha.

Mit zwei Stimmen ist die Lebensqualität im Gemeinderat die kleinste Gruppierung. Doch sie gibt immer wieder Anstöße und bringt ihre Themen geschickt auf die Agenda, indem sie zu Arbeitstreffen einlädt und mit den anderen Gruppierungen Vorschläge und Anträge für den Gemeinderat vorbereitet. Seniorengerechtes Wohnen und ein Leitbild für die Gemeinde Ried sind etwa Themen, die der Lebensqualität sehr am Herzen liegen. Einen Überblick und konkrete Verbesserungsziele im Bereich der Kinderbetreuung hat sie sich als Nächstes vorgenommen und sucht das Gespräch mit dem Bürgermeister, der hier ebenfalls konkreten Handlungsbedarf sieht. Zum Teil ächzen die anderen überwiegend berufstätigen Gemeinderäte bereits unter dem Arbeitseifer und -tempo der Neulinge aus Baindlkirch. „Da wird jetzt viel, viel Sacharbeit schon vor den Sitzungen geleistet“, sagt Lanius. Diese Vorgehensweise habe man vorher im Rieder Gemeinderat nicht gekannt. „Aber wir haben das bei der BI gelernt, uns auf diese Weise unsere Informationen zu erarbeiten“, sagt Claudia Mayer.

Nicht immer gehen die Entscheidungen am Ende im Sinne der Lebensqualität aus: „Das ist eben Demokratie. Aber jetzt wird wenigstens diskutiert in Ried“, sagt Ingo Lanius.

Themen Folgen

Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren. Bitte beachten Sie, dass Sie als Einzelperson angemeldet sein müssen, um kommentieren zu können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an moderator@augsburger-allgemeine.de.

Bitte melden Sie sich an, um mit zu diskutieren.

Lesen Sie dazu auch
DSC_0002.JPG
Veranstaltung Friedberg

Das ist am Mega-Wochenende in Friedberg geboten

WhatsappPromo.jpg

Alle News per WhatsApp

Die wichtigsten Nachrichten aus Augsburg, Schwaben
und Bayern ganz unkompliziert auf Ihr Smartphone.

Hier kostenlos anmelden